Gegen Krieg und Faschismus

Am vergangenen Samstag fand in Berlin die Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt, zu der auch SPD, Grüne und Linkspartei aufgerufen hatten.

Die DKP ist nicht Teil dieses Bündnisses, trat aber mit einem eigenen Block bei der Demonstration auf. Während das Bündnis sich entschieden hatte, die Kriegspolitik der Bundesregierung – und damit eine entscheidende Fluchtursache – nicht zu thematisieren, stand der DKP-Block unter der Losung „Aufstehen gegen Krieg und Faschismus“. Die Berliner Landesorganisation der DKP wollte auf der Demonstration kommunistische Positionen vertreten und dazu beitragen, dass die Demonstration zwei Wochen vor den Berliner Wahlen nicht zu einer Wahlkampfveranstaltung für Rot-Rot-Grün wird. In ihrem Flugblatt „Alternative für Deutschland durch Rassismus und Sozialraub?“ betonte sie, dass Rassismus den Herrschenden nutzt und die arbeitenden Menschen spaltet.

Auf ihren Umhängeschildern griffen die DKP-Mitgliedern das Motto des Bündnisses auf und erweiterten es: „Aufstehen gegen Rüstungsexporte“, „Aufstehen gegen Kriegshetze und Auslandseinsätze der Bundeswehr“.

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ hat den Anspruch, durch inhaltliche Breite möglichst starken Widerstand gegen den Aufstieg der AfD zu organisieren. Die Polizei sprach von 1 500 Teilnehmern bei der Demonstration, die Veranstalter hatten 10 000 Menschen angekündigt und zählten anschließend 6 000 Teilnehmer.