Gegen Erdogans Krieg

Nach der türkischen Aggression in Syrien gingen in der Bundesrepublik zehntausende auf die Straße. Höhepunkt war die bundesweite Demonstration am 19. Oktober in Köln. Eine Teilnehmerin berichtete der UZ: „Polizei satt – auch berittene Polizei zieht auf und löst ein leises Raunen in der Menge der Demonstranten aus.

Endlich, um 12.30 Uhr, setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Vorneweg eine stattliche Frauengruppe mit Porträtschildern der ermordeten Politikerin Hawarin Khala. Dann ein Riesentransparent ‚Solidarität mit Rojava – keine Deals mit dem AKP-Regime.’ Dahinter ein feministischer Block. Wimpel, Fahnen, Transparente in allen Farben und Farbkombinationen. Kinderwagen, Rollstühle – Jung und Alt ist da, die dazwischen natürlich auch. Lautstarke Losungen, meist in mir unverständlicher Sprache. Fast nur YPG-Fahnen, einzeln sieht man Fahnen von SDAJ, Linksjugend solid, Jusos und eine blaue Fahne mit Friedenstaube.“

Am gleichen Tag folgten in Stuttgart mehrere hundert Menschen dem Aufruf des Friedensnetzes Baden-Württemberg und demonstrierten gegen den völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Einmarsch türkischer Truppen in die mehrheitlich kurdisch besiedelten Gebiete in Nordsyrien. Die Rednerinnen und Redner auf der Abschlusskundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz wiesen auf die Unterstützung der türkischen Truppen durch dschihadistische IS-Terroristen hin und verurteilten die heuchlerische Position der EU und insbesondere der Bundesregierung, die die türkische Aggression einerseits verbal verurteilt und andererseits durch massive Waffenexporte unterstützt. Die Demonstranten forderten lautstark den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte.

Bereits am 14. Oktober fand in Regensburg eine Demonstration gegen den Krieg der Türkei gegen Syrien statt, an dem sich etwa 500 Menschen beteiligten. Die DKP verteilte ein Flugblatt, das auf großes Interesse und Zustimmung der meist kurdischen Demonstrationsteilnehmer stieß.

Der Parteivorstand der DKP hat aus Anlass der türkischen Invasion ein Flugblatt herausgegeben, in dem die sofortige Beendigung der imperialistischen Einmischung in Syrien gefordert wird. Die DKP begründet darin unter anderem ihre Ablehnung eines Bundeswehreinsatzes in und gegen Syrien, wie ihn Merkel und Kramp-Karrenbauer fordern.

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