Gegen die Anpassung

Den Realitäten ins Auge schauen, das ist eine wesentliche Voraussetzung für richtige und damit auch realistische Haltungen und Entscheidungen.

Der Frieden ist heute mehr denn je bedroht – durch eine Vielzahl bewaffneter Konflikte, Hochrüstung, Volksverhetzung und fortgesetzten Kalten Krieg. Wir erleben einen zivilisatorischen Rückschlag in der Entwicklung der Menschheit. Sowohl auf internationaler wie auf nationaler Ebene sind wir mit einem zunehmenden Rechtsruck konfrontiert. Die damit verbundenen Gefahren gehen vor allem von der Politik der USA und ihrer NATO-Verbündeten aus. Die Strippenzieher sitzen in den Konzernzentralen, gesteuert vom Finanzkapital.

Die politische Achse in Deutschland hat sich weit nach rechts bis hin zu faschistischen Strukturen verschoben. Salonfähig gemacht wurden die rechten und reaktionären Kräfte von Akteuren der sogenannten Mitte. Da stellt sich die Frage: Sollen die rückständigsten Parolen, Morde, Gewaltdrohungen, soll die Russophobie zum Alltag einer sich polarisierenden Gesellschaft werden? Sollen Medien mit ihrer Hetzpropaganda weiterhin außerhalb wirksamer gesellschaftlichen Kontrolle bleiben?

Wenn man all dies erkennt und diese Fragen stellt, ist klar, dass es der Partei „Die Linke“ nicht in erster Linie um ihre Regierungsfähigkeit gehen darf. Vielmehr geht es um ihre klassenkämpferische Identität, um ihre Glaubwürdigkeit als Interessenvertreter aller lohnabhängigen und armen Schichten. Wenn all diese Gefahren erkannt sind, kommt es darauf an, deren systembedingte Ursachen aufzudecken. Man kommt an den Gebrechen des kapitaldominierten Systems ebenso wenig vorbei wie an den Folgen einer US-hegemonialen Globalisierung. Vor allem kommt es doch in dieser Situation auf den Widerstand gegen diese Gefahren und ihre Verursacher an – und zwar in breitester Front, ohne sektiererische Engstirnigkeit. Und damit sind wir folgerichtig bei offensiver Aufklärung, bei Aufstehen statt Anpassen.

Das Wichtigste ist heute der Kampf um Frieden mit aller Kraft. Die Partei „Die Linke“ ist eine Friedenspartei, die einzige dieser Art im Bundestag. Sie hat deshalb und auch wegen ihrer Glaubwürdigkeit in einer Koalitionsregierung mit Kriegsparteien nichts zu suchen.

Bruno Mahlow ist Mitglied des Ältestenrats der Partei „Die Linke“.