Gegen den deutschen Imperialismus

Trotz der richtigen Analyse der Verhältnisse in Syrien muss die Erklärung kritisiert werden. Das Sekretariat hätte in seiner Erklärung eine wesentliche Aufgabe erfüllen und die Antikriegsbewegung auf einen Stoß gegen den Hauptfeind orientieren müssen. Die Rolle des deutschen Imperialismus in der Unterdrückung der kurdischen Nationalbewegung ist seit vielen Jahren bekannt. Seit Jahrzehnten werden die Kurden in der Türkei und in der Region mit deutschen Waffen massakriert. Seit Jahrzehnten wird die größte und relevanteste Partei der in Deutschland lebenden Kurden verboten. Der deutsche Imperialismus ist führend an der Aggression gegen Syrien beteiligt. Deutschland forciert in der EU gegen den Willen einzelner EU-Mitglieder die antisyrischen Wirtschaftssanktionen. Deutschland bot mit dem Projekt „The day after“ den Boden für eine Beteiligung von Islamisten an antisyrischen Aktivitäten. Deutschland liefert Informationen des BND an Islamisten. Die Bundeswehr beteiligt sich am völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz über syrischem Territorium und vieles mehr. Kurz gesagt, an den antikurdischen und antisyrischen Aggressionen ist Deutschland beteiligt.

Eine Orientierung auf den Hauptfeind ist keine Phrase, sondern bietet konkrete Ansatzpunkte, um die Arbeiterbewegung für die Friedensbewegung zu gewinnen. So wird in Teilen der Antikriegsbewegung die Idee eines Türkeiboykotts verbreitet, da die Türkei als Staat in Deutschland angefeindet wird. Stattdessen müssen wir zum Angriff auf deutsche Rüstungsmonopole wie Krauss-Maffei-Wegmann oder Heckler und Koch orientieren. Eine solche Orientierung auf deutsche Rüstungsmonopole kann ein Anknüpfungspunkt sein, um auch  Gewerkschaften einzubinden und die Frage der Rüstungsvorhaben der Bundesregierung und der geplanten bzw. beschlossenen Erhöhung des Rüstungsetats auf Kosten sozialer Ausgaben in der Vordergrund zu rücken. Eine solche Orientierung könnte der Spaltung der Arbeiterklasse und der antitürkischen Hetze des deutschen Imperialismus entgegentreten. Es ist unsere Aufgabe als DKP, die berechtigte Empörung und Wut in eine Handlungsorientierung gegen den deutschen Imperialismus umzuwandeln.