Gegen das Massaker

Das israelische Massaker im Gaza­streifen hatte in Israel selbst, aber auch international zahlreiche Gegenreaktionen zur Folge.

Schon am 15. Mai, einen Tag nach dem Gaza-Blutbad, am 70. Jahrestag der „Nakba“ („Katastrophe“) für die Palästinenser (Vertreibung der Palästinenser aus Israel nach der Staatsgründung Israels 1948), fand im Westjor­danland und in den arabischen Städten Israels ein Generalstreik statt. Geschäfte, Schulen, Betriebe, Büros und Ämter blieben geschlossen.

Am gleichen Tag gab es in mehreren israelischen Städten aber auch Demonstrationen, bei denen arabische und jüdische Bürger, Friedensaktivisten und Linke gemeinsam demonstrierten. Ihr Protest richtete sich neben dem Gaza-Massaker auch gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und die damit verbundene Anerkennung des Anspruchs der Regierung Netanjahu auf Jerusalem als alleinige Hauptstadt Israels. In Tel Aviv versammelten sich mehrere hundert Teilnehmer vor dem Hauptquartier der „Likud“-Partei. Anschließend veranstalteten sie eine Sitzblockade auf der vielbefahrenen King-George-Straße.

In Jerusalem veranstalteten die Teilnehmer eine Demo vor der Residenz von Premierminister Netanjahu, um anschließend zur neuen US-Botschaft zu ziehen und dort ebenfalls mit einer Sitzblockade zeitweise den Verkehr aufzuhalten.

Während die Demonstranten mit dem Schwenken palästinensischer Fahnen friedlich ihre Forderung nach Anerkennung eines eigenständigen Staates Palästina ausdrückten, ging die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen vor. Demonstrationen gleicher Art gab es u. a. auch in Haifa, Nazareth, Umm al Fahem und Sachnin sowie an der Universität in Tel Aviv und der „Hebräischen Universität“ in Jerusalem.

Die Gesamtzahl der palästinensischen Opfer seit Beginn der Gaza-Proteste am 30. März beläuft sich nach jüngsten Angaben des UN-Hochkommissars für Menschenrechte auf 106 getötete Palästinenser, darunter 15 Kinder. Davon wurden 64 allein am 14. Mai erschossen. Die Zahl der Verletzten beläuft sich auf über 12000, darunter 3 500 mit Wunden nach gezielten Schüssen israelischer Scharfschützen.

Die Kommunistische Partei Israels (CPI) beschloss, eine „Kampagne der humanitären und medizinischen Hilfe“ für die Krankenhäuser im Gazastreifen zu starten. Diese sind mit der Vielzahl der Opfer völlig überfordert. Es mangelt an Personal wie an Medikamenten. Bei einigen Verwundeten müssten größere komplizierte Operationen durchgeführt werden, die in den Gaza-Krankenhäusern nicht möglich sind. Ihr Abtransport zur Behandlung außerhalb Gazas wird aber durch die israelische Armee verhindert, die den Gazastreifen abschnürt. Die CPI ruft zu Spenden und anderen Hilfsleistungen auf. Gleichzeitig appellierte sie an die kommunistischen und anderen progressiven Parteien in anderen Ländern, Möglichkeiten zur Unterstützung der Hilfskampagne zu prüfen und eventuell mit der Entsendung von medizinischem Personal oder mit Medikamenten und anderen Spenden zur besseren Ausstattung der Gaza-Kliniken beizutragen. Die DKP hat 2 000 Euro als Soforthilfe überwiesen.

Die Kommunistische Partei Israels hatte an die Bruderparteien in aller Welt appelliert, das Gaza-Massaker zu verurteilen. Im Ergebnis ist mittlerweile eine gemeinsame Erklärung von rund 60 kommunistischen und Arbeiterparteien veröffentlicht worden. Sie bekräftigt „unsere Solidarität mit und unsere Unterstützung für den gerechten Kampf des palästinensischen Volkes für einen unabhängigen und souveränen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit seiner Hauptstadt in Ost-Jerusalem.“ Zu den Unterzeichnern gehört auch die DKP.