Gegen das Diktat der EU!

Einem Aufruf von Gewerkschaften und linken Parteien folgend, haben am vergangenen Samstag hunderte Demonstranten in Rom vor der Villa Pamphili gegen die Pläne des italienischen Premiers Giuseppe Conte und der EU zur Bewältigung der Corona-Krise protestiert.

Die Demonstranten hielten unter anderem Plakate hoch, auf denen „Während ihr unsere Zukunft raubt, feiert ihr“ oder „Gegen das Diktat der EU“ stand. Es müsse verhindert werden, dass mit den Maßnahmen der Krisenbewältigung alles beim Alten bleibe und am Ende nur Unternehmer, Eigentümer und multinationale Konzerne unterstützt würden, hieß es in einer Stellungnahme der Gewerkschaft Unione Sindacale di Base.

Währenddessen forderten Spitzenpolitiker der EU auf der von Conte einberufenen „Zukunftskonferenz“ in der Villa Pamphili, dass Länder wie Italien in der Pandemie „überfällige Reformen“ auf den Weg bringen müssten. Die Milliarden aus dem geplanten „europäischen Wiederaufbaufonds“ müssten „sinnvoll“ eingesetzt werden, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft an die Teilnehmer.

An der Videokonferenz nahmen neben von der Leyen unter anderem auch ihr Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, EU-Ratspräsident Charles Michel sowie IWF-Chefin Kristalina Georgieva teil.