Gegen „Austerity“

Zehntausende Menschen haben am Samstag in London gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung demonstriert. Nach Schätzungen der Tageszeitung „Morning Star“ zogen 150000 Teilnehmer zum Trafalgar Square im Zentrum der Hauptstadt.

„Der Kampf gegen die Austerität ist ein Kampf unserer Zeit“, sagte die Labour-Politikerin Diane Abbott. Die Politik von Camerons Regierung bedrohe das britische Gesundheitssystem, den kommunalen Wohnungsbau und die Zukunft junger Menschen. Zu dem Protest hatte die unabhängige Organisation People‘s Assembly, die gegen Kürzungen im Sozialbereich kämpft, aufgerufen. Zu den Teilnehmern gehörten Anhänger der oppositionellen Labour-Partei und linker Organisationen, Gewerkschafter sowie Mitglieder der Friedensbewegung. Bei der Kundgebung wurden Rufe nach dem Rücktritt des konservativen Regierungschefs laut.

Differenzen innerhalb der regierenden Konservativen in der Sozialpolitik hatte im vergangenen Monat der Rücktritt von Arbeitsminister Iain Duncan Smith offenbart. Dabei ging es um Pläne, Leistungen für Langzeitkranke sowie die Unterstützungszahlungen für Behinderte zu kürzen. Nach dem Rücktritt des Ministers kündigte Cameron einen Verzicht auf diese Einschnitte an. Der Premier steht wegen der bevorstehenden Volksabstimmung über einen Austritt Großbritanniens aus der EU unter Druck, die am 23. Juni abgehalten wird.