Gegen Atomwaffen und Angriffskriege

„Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt“ ist das Motto einer Aktion der Friedensbewegung, die am 26. März am Fliegerhorst Büchel in Rheinlandpfalz begonnen hat.

20 Wochen lang werden verschiedene Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen der Friedensbewegung, darunter die „Ärzte gegen Atomkrieg“, die Deutsche Friedensgesellschaft und viele örtliche Initiativen, in Büchel präsent sein, um gegen Atomwaffen und Angriffskriege zu protestieren.

Auch die DKP beteiligt sich an der Dauermahnwache und übernimmt vier Tage lang die Präsenz. Vom 25. bis 28. Mai will sie gemeinsam mit Mitgliedern ihrer Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden vor Ort sein. Geplant sind verschiedene Diskussionsrunden und Treffen unter anderem mit Vertretern der vier Parteien zu den Aufgaben der Friedensbewegung heute und zur Geschichte des Militärstandortes und des Widerstandes in Büchel. Am Samstag, den 28. Mai, soll die Aktionswoche der kommunistischen Parteien mit einer kleinen Kundgebung, auf der neben weiteren Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprechen wird, enden. Musikalische Unterstützung hat bereits die Gruppe „musikandes“ aus Saarbrücken zugesagt.

20 Wochen Dauerpräsenz der Friedensbewegung stehen für 20 US-Atomwaffen, die in Büchel lagern. Diese Bomben sind einsatzbereit, um im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe durch Bundeswehr-Piloten mit deutschen Tornado-Kampfjets ins Zielgebiet geflogen werden zu können. Dass dieses Szenario von den Militärs im Rahmen der NATO-Aggression gegen Russland durchaus kalkuliert wird, zeigt die Ankündigung, ab 2020 diese Massenvernichtungswaffen mit viel Geld zu atomaren Präzisionsbomben aufzurüsten.

Von Büchel aus wird aber auch heute schon aktiv Krieg geführt. Der Militärstützpunkt spielt eine zentrale Rolle beim völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz in Syrien: Zu den vier Tornados des schleswig-holsteinischen Militärstützpunktes Jagel wurden im Januar zusätzlich zwei Tornados, und 20 Soldaten aus Büchel für mindestens ein Jahr für Einsätze in Syrien auf den NATO-Militärstützpunkt Incirlik in die Türkei verlegt.

Die DKP fordert den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland und die Auflösung der NATO, den sofortigen Stopp des Krieges gegen Syrien und aller Kriegseinsätze der Bundeswehr sowie den Stopp von Rüstungsprojekten und -exporten. Das Geld, das dort in Millardenhöhe fließt, muss für die Belange der Menschen in diesem Land ausgegeben werden – unabhängig von ihrer Nationalität und ihrem Status.

Die DKP ruft ihre Mitglieder und Freunde dazu auf, sich an der Dauermahnwache zu beteiligen und insbesondere die Aktionstage vom 25. bis zum 28. Mai in Büchel zu unterstützen.