Gegen Atomwaffen

Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Atomwaffengegner am vergangenen Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags vor den Konsulaten der beiden größten Atommächte. Organisiert wurde der Aktionstag von der „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK), den „Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) sowie der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“.

Vor genau 31 Jahren trat der INF-Vertrag in Kraft, der den USA und Russland den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet. Im Februar kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag – anschließend ist auch Russlands Präsident Wladimir Putin aus dem Vertrag ausgestiegen. Dagegen wurde nun in zahlreichen deutschen Städten demonstriert: In München beteiligten sich rund 250 Aktivisten an einer Menschenkette zwischen dem US-Konsulat und dem russischen Konsulat. In Düsseldorf nahmen knapp 75 Menschen an einer Demonstration vom dortigen US-Konsulat in die Innenstadt teil. In Hamburg wurden unzählige Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot gesammelt. In Berlin gab es eine Fotoaktion vor dem Brandenburger Tor. Weitere Aktionen gab es in Aachen, Bonn, Enschede (NL), Gronau, Flensburg, Frankfurt am Main, Fürth, Hannover, Heidelberg, Kassel, Leipzig, Weimar und Würzburg.

„Wir freuen uns sehr über die große Beteiligung an dem Aktionstag zu diesem wichtigen Thema“, sagt Michael Schulze von Glaßer, Geschäftsführer der DFG-VK. „Es ist wichtig, die Politik jetzt zu einem Nachfolgevertrag zu bewegen, bevor ein neues Wettrüsten Fahrt aufnimmt. Die Bundesregierung muss sich endlich ernsthaft für atomare Abrüstung einsetzen. Dazu gehört der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot und der Abzug der US-Atomwaffen, die immer noch in Deutschland gelagert werden.“

In den kommenden Monaten sind weitere Aktionen geplant: Anfang Juli wird es im rheinland-pfälzischen Büchel Proteste geben, wo 20 US-Atomwaffen lagern. Vom 11. bis 14. Juli will die DKP mit einer Blockade der Zufahrten den Fliegerhorst Büchel lahmlegen. Dazu sind Veranstaltungen, Liederabende und eine Unterschriftensammlung geplant. Anmeldung und Infos gibt es unter buechel@dkp.de. Der DKP geht es darum, „gemeinsam die Profit- und Kriegsinteressen der Herrschenden anzugreifen“.