Gabriel vermisst Führungswillen der SPD

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schimpft in einem Gastbeitrag im „Tagesspiegel“ vom 18. Dezember mit seiner Partei über das Hin und her bei der Anschaffung bewaffneter Drohnen. „Gewiss soll auch die herbeigeträumte Koalition mit der Linkspartei erleichtert werden. Ein Beleg für die Ernsthaftigkeit innerparteilicher Willensbildung und für die Fähigkeit zur politischen Führung dieses Landes ist diese Haltung indes nicht“, so Gabriel. Die Distanz der SPD zu ihrer jahrzehntelang vertretenen verteidigungspolitischen Haltung sei unverkennbar. So zum Beispiel bei der Abkehr von der nuklearen Teilhabe Deutschlands an der Nato – und damit konsequenterweise auch von der Nato selbst. „Es wäre gut, wenn sich die aktuelle Parteiführung trauen würde, das offenzulegen und sich zu den Folgen für Deutschland und Europa zu bekennen. Selbst wenn sich die SPD zu einer pazifistischen Partei entwickeln würde – was sie in ihrer über 150-jährigen Geschichte allerdings niemals war –, wäre das ja eine ehrenwerte politische Haltung.“