Für Friedensgespräche

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat bei einem Staatsbesuch in Portugal erneut Friedensgespräche für die Ukraine gefordert. Brasilien wolle mit Partnern Frieden zwischen Russland und der Ukraine ermöglichen.

Bereits im Januar hatte Lula eine internationale Vermittlung mit Beteiligung Brasiliens und Chinas vorgeschlagen. Vor einigen Tagen hatte er bei einem Besuch in China die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO und andere Länder kritisiert: „Die USA müssen aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden. Die EU muss anfangen, über den Frieden zu reden.“

Aus den USA kam scharfe Kritik. „Brasilien hat die russische und chinesische Propaganda nachgeplappert, ohne die Tatsachen zu betrachten“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, vergangenen Montag. Es sei „zutiefst problematisch“, wenn Lula behaupte, dass die USA und Europa nicht am Frieden interessiert oder für den Krieg mitverantwortlich seien. Einen Beleg für den angeblichen Friedenswillen seiner Regierung erbrachte John Kirby allerdings nicht.

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa betonte die Differenzen beider Länder in dieser Frage. Die Ukraine habe „das Recht, sich zu verteidigen und ihr von Russland besetztes Territorium zu befreien“. Nur auf dieser Grundlage sei ein dauerhafter Frieden möglich, sagte er, ohne jedoch konkrete Schritte zum Frieden zu nennen.