Für eine starke Linksfraktion

Vertreterinnen und Vertreter von zehn Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Spanien, Frankreich, Belgien, Deutschland, Portugal, Tschechien, Finnland, Italien und Zypern haben am vergangenen Montag in Brüssel einen Appell verabschiedet, mit dem die Linksfraktion im EU-Parlament (GUE/NGL) gestärkt werden soll. Er wird nun Linksparteien und weiteren Kommunistischen Parteien zur Unterschrift vorgelegt und Mitte Januar veröffentlicht.

Die GUE/NGL ist aufgrund eines möglichen Alleingangs von Parti de Gauche (Frankreich), PODEMOS aus Spanien und dem portugiesischen Linksblock in ihrer Einheit bedroht; hinzu kommt die unklare Situation in der Partei „Die Linke“, die durch „Aufstehen“ selbst einer Zerreißprobe ausgesetzt ist. Dem setzen die Kommunistischen Parteien, von denen einige mit Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sind, ihren Willen zur Einheit der Linkskräfte entgegen.