Für eine souveräne Position

Man solle diese Frage nicht so hoch hängen. Ein Ja oder Nein zur Voll- oder beobachtenden Mitgliedschaft in der ELP werde „weder im Positiven noch im Negativen besonders weitreichende Auswirkungen haben“. So Günter Pohl in der UZ vom 18.2.

Dieser wohltuend unaufgeregten Position des Internationalen Sekretärs der DKP ist zuzustimmen. Ich hoffe, das sehen auch die Delegierten des Parteitags am Wochenende so. Denn sie haben allen Grund dazu.

Anders als noch vor Jahren, besteht nicht mehr die Gefahr, dass die ELP als Wegweiser und Einflussfaktor für eine programmatische Neuausrichtung der DKP weg von Lenin hin zum Mosaik genutzt wird.

Seit dem 20. Parteitag ist das vom Tisch. An die ELP wie auch an andere Fragen wird seitdem inhaltlich rangegangen. Ich erinnere an die Artikelserie in der UZ. Hier ist für Transparenz gesorgt worden. Alle europäischen KP‘ en haben im O-Ton ihre Positionen dargelegt. Für jedes Mitglied war die Vielschichtigkeit der Positionen deutlich erkennbar. Und die Konsequenz die sich daraus ergibt: Gemeinsame Aktionen und Initiativen mit den Schwesterparteien zu entwickeln – und offene solidarische Diskussionen mit dem Ziel, Differenzen und Gegensätze zwischen den kommunistischen Parteien abzubauen. – Ergänzt um eine flexible Bündnispolitik, national wie international.

Ich plädiere für eine souveräne Position zur ELP. Die ELP ist keine heilige Kuh, sondern nüchtern betrachtet eine von mehreren internationalen Strukturen, in denen wir arbeiten.

Wenn es also nicht schadet, beobachtendes Mitglied der ELP zu bleiben, dann sollte man ganz pragmatisch das Nützliche aufgreifen – und wenn es nur die Möglichkeiten der Begegnung mit linken Parteien aus Osteuropa und dem Baltikum sind, die sonst, so Günter Pohl, nur schwer zu organisieren sind. (…)