Für den Sozialismus

Nein, ich gehe nicht davon aus, dass der 3. Oktober 1990, der mit dem Beitritt der DDR zur BRD deren Existenz beendete, auf verschwörerisches Handeln dunkler Mächte zurückzuführen ist. Das gab es auch, wenn man die Geheimdienste des Imperialismus, das Handeln von Teilen der KPdSU-Führung sowie einer inneren Opposition in Staat und Parteien der DDR als „dunkle Mächte“ bezeichnen will. Entscheidend für das Ende der DDR war aber aus meiner Sicht, dass die SED ihre Avantgarderolle verloren hatte und dass im Massenbewusstsein der Bürger der DDR, vor allem bei den Arbeitern und Bauern, der berechtigte Wunsch nach Reformen im Sozialismus zur unberechtigten Hoffnung auf schnelle Verbesserung der Lebenssituation (materiell, aber auch hinsichtlich eines unspezifischen Freiheitsbegriffs) geworden war.

Entscheidend war, dass der reale Sozialismus in der Gesamtheit im Wettkampf mit dem Imperialismus um eine Höherentwicklung der Produktivität, um die Herausbildung eines neuen Wertesystems und eines neuen Bewusstseins der Konsumption ins Hintertreffen geraten war.

Trotzdem war es eine Konterrevolution. Sowohl international als auch national steht der 3. Oktober für gesellschaftlichen Rückschritt. Das gilt für das Datum, weil mit ihm Sozialismus auf deutschem Boden vorerst beerdigt wurde, wie ausgeprägt auch immer man diesen beurteilt. Das gilt für die Phase danach, weil sie national und international für die dramatische Veränderung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten des Imperialismus steht.

National wie international markiert diese Konterrevolution, die in Deutschland mit dem 3. Oktober verbunden ist, die Zäsur, dass der Imperialismus kaum mehr Rücksicht nehmen musste, was das offene Zeigen seiner Aggressivität angeht, teilweise noch nicht einmal mehr innerimperialistisch.

Diese Aggressivität ist militärisch – Jugoslawien, Irak, Syrien, Libyen und viele weitere Völker können ein Lied davon singen. Ganze Regionen wurden und werden zerstört und destabilisiert, weil es einen permanenten Kampf gegen alles gibt, was sich nicht bedingungslos dem Imperialismus unterordnet, und weil es einen permanenten Kampf um die Neuaufteilung der Welt unter den Imperialisten gibt. Die Aggressionen gegen die Russische Föderation und die Volksrepublik China riechen nach Krieg. Sie gehen aus von NATO, EU und den führenden imperialistischen Ländern, darunter Deutschland.

Diese Aggressivität ist ökonomisch – sie trifft die Werktätigen in den imperialistischen Ländern und die Völker schwächerer Ökonomien mit Verelendung, Hunger, Krankheit, Tod und Unterentwicklung. Daran ändert nichts, dass imperialistische Extraprofite nach wie vor dazu genutzt werden, in Ländern wie Deutschland auch Teile der Arbeiterklasse, der Intelligenz zu integrieren.

Diese Aggressivität ist politisch und ideologisch – dazu gehört die Verschärfung von Polizeigesetzen genauso wie die Instrumentalisierung der Coronapandemie für Notstandsübungen, das Hochpäppeln von Faschisten, Nationalisten, Rassisten und Irrationalismus. Dazu gehören aber vor allem auch der Antikommunismus und die permanente Delegitimierung der DDR, die Bestrafung derer, die an ihrem Aufbau mitgewirkt haben.

Uns sollte diese Aggressivität nicht überraschen, sie ist systemisch. Wir müssen sie in all ihren Facetten bekämpfen. Dafür müssen wir aber vor allem die Selbstgeißelung beenden, die wir uns zum Teil auferlegt haben.

Bei aller oben geschilderten Schwäche im Wettkampf mit dem Imperialismus – wir standen und stehen auf der richtigen Seite, auf der Seite, die die Alternative einer Zukunft der Menschheit abseits von Barbarei und Katastrophe darstellt. Für nichts weniger standen die DDR, die Sowjetunion und die Volksdemokratien, stehen heute Kuba, Vietnam, Laos und die VR China.
Dies auszusprechen ist notwendig, macht den 3. Oktober erträglicher und ist richtig.