Für Antiimperialismus

1990 gab es 16 NATO-Staaten, 2016 bereits 28. Heute ist die NATO mit dieser Osterweiterung bis an die Grenzen Russlands herangerückt und kreist es militärisch ein. Mit dem NATO-Gipfel 2014 wurden einige explizit gegen Russland gerichtete Maßnahmen getroffen. Einige Beispiele: Unter der Führung Deutschlands wurde eine „superschnelle“ Eingreiftruppe aufgebaut, die rasch von einem Ort an den nächsten verlegt werden kann. Die weitere Aufrüstung der NATO ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Das zentrale Instrument der wirtschaftlichen Einkreisung sind Assoziierungsabkommen wie eben jenes, an dem sich der Konflikt in der Ukraine entzündet hat, und die EU-Osterweiterung.

Der Grund: Russland ist die Rolle eines vom Westen abhängigen Rohstofflieferanten zugedacht. Doch das Geschäftsmodell aus den 1990ern will die russische Elite nicht akzeptieren und zeigte in der Ukraine und Syrien, dass sie nicht länger bereit ist, jeder Eskalation der NATO einfach weiter zuzusehen. Neben der militärischen wird die rhetorische Aufrüstung in der Bundesrepublik vorangetrieben: Ein nicht genehmes Wahlergebnis irgendwo auf der Welt? Selbstverständlich sind scheinbar allmächtige russische Hacker schuld. Mit Schröder wechselt ein ehemaliger deutscher Politiker in die Führungsebene eines russischen Großkonzerns? Skandal! Als ob Ähnliches in Deutschland nicht am laufenden Band passieren würde. Putin ist das inkarnierte Böse. Der Feind steht wieder im Osten. Das soll uns eingeredet werden.

Wenn sich in diesem Oktober, 100 Jahre nach der siegreichen Oktoberrevolution und 70 Jahre nach dem ersten Treffen dieser Art in Prag, zehntausende Jugendliche aus aller Welt in Russland zu den 19. Weltfestspielen der Jugend und Studierenden treffen, dann ist allein schon das ein Zeichen gegen diese Kriegshetze, weil es zeigt: Wir sind keine Feinde, sondern kommen zusammen im Sinne der Völkerfreundschaft, um uns auszutauschen, voneinander zu lernen, gemeinsam zu feiern. Deswegen nehmen wir als Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend an den Weltfestspielen teil.

Und auch wenn die russische Regierung alles tut, um den antiimperialistischen Charakter dieses Festivals zu verschweigen und „unpolitische Spiele“ will, die man als Werbeveranstaltung für sich verkaufen kann – wir werden unsere Erfahrungen im Kampf für unsere sozialen und demokratischen Rechte, gegen imperialistische Kriege und für den Sozialismus dort einbringen und gegen jeden Vereinnahmungsversuch auftreten.