Friedens­nobelpreis für ICAN

Die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) erhält in diesem Jahr den Friedensnobelpreis. Wie das Nobelpreiskomitee in Oslo mitteilte, erhält die ICAN die Auszeichnung für „ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken“. ICAN habe sich bahnbrechend um ein vertragliches Verbot dieser Waffen bemüht. Damit weicht das Nobelpreiskomitee von seiner Praxis der letzten Jahre ab, Kriegstreiber und Völkerrechtsverletzer auszuzeichnen.

Die Preisträgerin ICAN hat 468 Partnerorganisationen in über 100 Ländern.Der Vorsitzende der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW Deutschland, Dr. Alex Rosen, saß 2006 im internationalen Vorstand der IPPNW, als dieser die Kampagne ins Leben rief. Er zeigte sich erfreut über den „Rückenwind“, den ICAN aus Oslo erhalte. Sascha Hach, Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von ICAN, forderte die Bundesregierung auf, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen jetzt beizutreten.

Im Juli 2017 haben sich in den Vereinten Nationen 122 Staaten hinter diesem Ziel von ICAN versammelt und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. „Die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten können sich nicht länger verstecken, wenn der Rest der Welt nach Abrüstung und Ächtung ruft“, erklärt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin bei ICAN Deutschland.

Die Bundesregierung hat die Verhandlungen zum Verbotsvertrag in diesem Jahr boykottiert. In Deutschland selbst sind etwa zwei Dutzend Atomwaffen stationiert, die nun trotz der aktuellen nuklearen Spannungen zwischen USA und Nordkorea sowie zwischen NATO und Russland für Milliarden modernisiert werden. ICAN Deutschland kritisiert die nukleare Aufrüstung auf beiden Seiten und fordert den sofortigen Abzug der in Büchel stationierten Atomwaffen. Die Bundesregierung muss sich in dieser kritischen Situation von der Abschreckungspolitik der NATO eindeutig distanzieren.

Das Engagement gegen Atomwaffen wird in Deutschland eher bestraft denn gepreist: So hat das Landgericht Cochem in der letzten Woche vier FriedensaktivistInnen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt, weil sie im September 2016 in den Atomwaffenstützpunkt Büchel eingedrungen waren und die Start- und Landebahn des Fliegerhorstes Büchel besetzt hatten. Der IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius, eine Hebamme und zwei Studierende wollten mit der gewaltfreien Aktion auf die Lagerung von Atomwaffen in der Eifel und deren Aufrüstung durch den Austausch mit einer zielgenaueren Version der B61-Atombombe aufmerksam machen.