Friedensmärsche

Angesichts wachsender Kriegsgefahr sind die Ostermärsche der Friedensbewegung dringend notwendig. Über 100 Aktionen wurden im ganzen Land vorbereitet. Doch die chaotischen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Corona-Bekämpfung und Ankündigungen von Verschärfungen und Versammlungsverboten haben die Organisatoren und Teilnehmerinnen und Teilnehmer vielerorts verunsichert. Bis zum Redaktionsschluss am Montag war unklar, ob und wo die Ostermärsche wie geplant stattfinden können. Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK NRW und Sprecher des Ostermarsches Ruhr, erklärte am Montag gegenüber UZ, dass der Stand der Anmeldung für die drei Tage Ostermarsch Rhein-Ruhr noch in der Schwebe sei. „Wir gehen von der Durchführung aus und bleiben mit den Vorbereitungen für die örtlichen Kundgebungen beschäftigt. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, auf das wir großen Wert legen“, so Oekentorp.

„Demonstrationen unter freiem Himmel – mit Abstand und Maske – stellen keine Gefahr für die Gesundheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dar“, erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Hier geht es um die Einschränkung von Grundrechten im Schatten der Pandemie.“ Versammlungsverbote und Einschränkungen der Ostermärsche seien nicht hinnehmbar. Die DKP ruft ihre Mitglieder, wo möglich, zur Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen und -aktionen auf. Wo das nicht möglich ist, ruft sie zu kleineren Friedensaktionen unter Einhaltung des Corona-Schutzes auf. Aktuelle Informationen zu den Ostermärschen: friedenskooperative.de

Friedenskandidatur

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl im September an. Sie ist die einzige Partei, die mit der klaren Forderung „Raus aus der NATO“ kandidiert und gegen die Äquidistanz in der Friedensfrage argumentiert. Während die Grünen längst auf NATO-Kurs sind und gegen Russland und China hetzen, gewinnt in der Partei „Die Linke“ die Gleichsetzung von Aggressoren und Opfern die Oberhand. Die Aufweichung friedenspolitischer Positionen der im Bundestag vertretenen Linkspartei ist katastrophal. Die Kandidatur der DKP soll auch jenen den Rücken stärken, die sich dagegen wehren. „Die Linke“ braucht Druck von links.

Damit die DKP kandidieren kann, muss sie trotz Pandemie zehntausende Unterstützerunterschriften für die Zulassung zu Wahl sammeln. Dafür braucht sie die Unterstützung aller Friedensfreunde. Die Unterschriftenformulare der einzelnen Landeslisten gibt es unter dkp.de/wahlen.