Friedensfähig statt kriegs­tüchtig

Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und Politik einen friedenspolitischen Empfang bereitet. Unter der Prämisse „Friedensfähig statt kriegs­tüchtig“ wurde ein Zeichen gesetzt gegen die immer reaktionäreren Versuche, Forschung und Bildung an militärische Bedürfnisse anzupassen, notfalls mit Zivilklauselverboten, wie es derzeit in Bayern versucht wird. An den Reaktionen der Besucher zeigte sich, dass das Kräfteverhältnis an den Hochschulen längst nicht so eindeutig entschieden ist, wie sich das die „Zeitenwenden“-Politiker gerne wünschten. Immer mehr Wissenschaftler äußern sich kritisch – zuletzt beispielsweise in einem offenen Brief von Berliner Lehrenden gegen die Kriminalisierung von Palästinasolidarität, die der „Bild“ gleich eine ganze Hetzkampagne wert war. Eine wichtige Aufgabe wird sein, diese Kämpfe zu organisieren: Gewerkschafts- und Friedenskampf zusammen mit den palästinensischen Mitstreitern gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau auch an den Hochschulen.