Friedensbewegung sammelt sich

„Wir zahlen nicht für eure Kriege“ war das Motto einer ersten bundesweiten Friedensdemonstration seit der Ausrufung der militaristischen „Zeitenwende“ durch SPD-Kanzler Olaf Scholz. Rund 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen am vergangenen Samstag durch Berlin und forderten anstelle des Rüstungspaketes „100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“. Knapp 100 Organisationen und Initiativen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Einen großen Block bildeten SDAJ, Gliederungen der Linksjugend solid, des Studierendenverbandes SDS, der Falken und junge Gewerkschaftsmitglieder hinter dem Transparent „Jugend gegen Krieg“. Neben vielen weiteren Rednerinnen und Rednern sprachen Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Anne Rieger für den Bundesausschuss Friedensratschlag.

Köbele stellte fest: „Wir haben unterschiedliche Beurteilungen des russischen Angriffs auf die Ukraine – aber diese ändern nichts daran, dass die NATO das aggressive Kriegsbündnis des Imperialismus ist – nicht erst seit dem Überfall auf Jugoslawien.“ Er forderte unter großem Beifall: „Raus aus der NATO – NATO raus aus unserem Land“ und „Schluss mit der Sanktionspolitik – kein Frieren für NATO, EU und deutsche Großmachtambitionen.“ Das seien Forderungen, „die wir wieder, vor allem auch in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung dieses Landes verankern müssen.“ (kurzelinks.de/zivile-zeitenwende)
Am Tag darauf nahmen mehr als 200 Aktive der Friedensbewegung an einer Online-Aktionskonferenz teil. Die Demonstration wurde überwiegend positiv gewertet – auch wenn die Teilnehmerzahl für eine zentrale Aktion angesichts von NATO-Hochrüstung und der Gefahr eines großen Krieges sicher nicht ausreichend war. Es war ein Anfang nach der anfänglichen Schockstarre der Friedensbewegung angesichts der Eskalation des Krieges in der Ukraine. Nun geht es darum, weitere Aktivitäten vorzubereiten. Beraten wurde über eine Großdemonstration am 8. Oktober in Berlin. Eine weitere Aktionskonferenz ist für September geplant. Örtliche Aktionen im August rund um das Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki und zum 1. September, dem Antikriegs- beziehungsweise Weltfriedenstag, sollen zur Mobilisierung genutzt werden.

„Wie weiter im Kampf um Frieden und Abrüstung?“ ist auch der Titel einer Debatte auf dem UZ-Pressefest der DKP, das am 27. und 28. August in Berlin stattfinden wird. Es diskutieren Barbara Majid Amin, aktiv in der Friedensarbeit der GEW, Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Joachim Guilliard, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Rainer Braun, International Peace Bureau, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.