Frieden in Trümmern

Die offenen und versteckten Kriege der USA, der NATO und ihrer Verbündeten haben eine Spur der Verwüstung geschaffen. Der Irak war dreizehn Jahren lang Sanktionen ausgesetzt – eine humanitäre Katastrophe von furchtbarem Ausmaß. Er wurde von den Flugzeugen der USA bombardiert, wurde erobert, als Staat zerstört und erneut bombardiert. Libyen wurde von den Bomben der NATO vernichtet, der Jemen wird in diesem Moment von der Luftwaffe Saudi-Arabiens zerschlagen. Cholera und Hunger, der Tod von Kindern und die Zerstörung der Krankenhäuser kümmern den „Westen“ in diesem Krieg nicht.

Im Mittelpunkt dieses Krieges steht Syrien. Die Infrastruktur des Landes vernichtet, eine ganze Generation an den Fronten des Krieges getötet oder in die Flucht getrieben.

Niemand nannte den Krieg und die Waffenlieferanten beim Namen. „Bürgerkrieg“, „Aufstand“, „Kampf gegen den Diktator“ – das waren die Schlagworte, mit denen eine einfache Realität verschleiert wurde. Stephen Hadley, Nationaler Sicherheitsberater in der Regierung Bush, stellte die wirklichen Interessen in einem Artikel für die „Washington Post“ im September 2013 klar: „To stop Iran, stop Assad.“

Den Iran und seine Verbündeten zu schwächen, die Region nach den Interessen der USA neu zu formieren – das ist das Ziel der USA und ihrer Verbündeten. Und so wurde es auf der Konferenz von Riad in diesem Jahr wieder bekräftigt.

Für die Golfstaaten war Syrien vor dem Krieg ein aufstrebender Konkurrent. Als Bindeglied zwischen den Regionen hatte Syrien Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Aufschwung, der die Profite der Golfstaaten hätte schmälern können. Umso größer ihre Entschlossenheit, Syrien zu zerstören.

Joe Biden, der frühere Vizepräsident der USA, hatte 2014 gesagt: „die Türkei, (…) die Saudis, die Emirate (…) was machen diese Länder? Sie wollten den syrischen Präsidenten Assad stürzen. (…) Sie gaben jedem, der gegen Assad kämpft, hunderte von Millionen Dollar und tausende von Tonnen Waffen.“ Biden hatte Recht – nur vergaß er zu erwähnen, in welchem Umfang die USA selbst Waffen, Geld, Training, Logistik an angeblich „gemäßigte Rebellen“ lieferten.

Milliarden Dollar lassen sich die USA die Zerstörung Syriens kosten. Training durch die CIA, Training durch das Pentagon, Waffen, Geld, Logistik – und der größte Teil davon landete in den Händen des IS. So haben die USA und ihre Verbündeten mit der Zerstörung des Irak und Libyens, mit Waffenlieferung und Ausbildung den IS erst stark gemacht, den sie mit Luftangriffen wieder in seine Schranken weisen wollen.

Bevor die Russische Föderation selbst in den Krieg eintrat, konnte die syrische Armee gerade noch die Bevölkerungszentren schützen. Der IS und seine Verbündeten und Konkurrenten, die Dschihadisten jeglicher Couleur, waren auf dem Vormarsch. Zwei Jahre später kann sie mit Hilfe ihrer Verbündeten den IS aus weiten Teilen Syriens verdrängen.

Eine rein militärische Lösung für den Krieg wird es nicht geben. Es war gerade Russland, das mit seinen Initiativen Verhandlungen erst möglich gemacht hat. In den Deeskalationszonen ist das Ausmaß der Gewalt zurückgegangen. Verhandlungen, Waffenstillstände und Versöhnungsinitiativen sind Schritte auf dem Weg zu einer Lösung.

War da nicht noch etwas, ganz zu Beginn des Krieges? Damals gab es Proteste, die die unterschiedlichsten Ursachen hatten und die verschiedensten Formen annahmen. Sie reichten von friedlichen Demonstrationen über Plünderungen bis hin zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Sie waren das Feigenblatt, hinter dem die USA, Türkei und Golfstaaten ihre aggressive Politik verbargen – mit großem Erfolg.

Das alte Syrien ist vergangen. Über die Zukunft des neuen Syrien können nur die Syrerinnen und Syrer selbst entscheiden. Dazu braucht es ein Mindestmaß an Stabilität, ein Ende der Unterstützung für die Dschihadisten, ein Ende der Sanktionen.