Frieden in die Köpfe

Die Ergebnisse der EU-Wahl lagen noch nicht vor, als sich der Parteivorstand der DKP am vergangenen Wochenende in Leverkusen zu seiner 7. Tagung traf. Sie sind in mehrfacher Hinsicht bedrückend. An den Inhalten der Beratung hätten sie dennoch nicht gerüttelt. „Ich habe in meinem ganzen Leben noch nie so stark mit der Möglichkeit gerechnet, dass meine Heimat Kriegsschauplatz werden könnte“, bekannte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, einleitend.

Die wachsende Welt- und Atomkriegsgefahr, die unverhohlene Abwälzung der Kriegskosten auf die Bevölkerung und der mangelnde Widerstand dagegen zogen sich wie ein roter Faden durch die Tagung. Die große Frage: Wie können wir mehr Menschen klar machen, dass der Kriegskurs der ganz großen Koalition verantwortlich ist für die soziale Misere und die Einschränkung demokratischer Rechte? Dass der Kampf um Heizung und Brot nicht zu trennen ist vom Kampf um Frieden?

Die DKP bereitet ihren 26. Parteitag vor, der im Juni 2025 in Frankfurt am Main stattfinden wird. Eine Zielstellung ist die Vertiefung der Analyse des deutschen Imperialismus. Davon abgeleitet werden soll eine Handlungsorientierung für die Partei mit dem Ziel, die außerparlamentarische Bewegung und Friedenskräfte zu stärken – und insbesondere den Schulterschluss zwischen Arbeiter- und Friedensbewegung zu befördern. Denn die Hauptaufgabe ist seit Längerem bestimmt: Das Herauslösen der Arbeiterklasse aus dem NATO-Kriegskurs der Bundesregierung.

Der Parteivorstand beschloss eine Gliederung für Leitgedanken zur Rolle des deutschen Imperialismus, die jetzt erarbeitet werden. Sie sollen den Gliederungen der DKP als Bildungsmaterial zur Vorbereitung des 26. Parteitages dienen. Ebenfalls beschlossen wurde eine Gliederung für die Handlungsorientierung, die der zentrale Antrag des Parteivorstandes an den Parteitag sein wird.

Eine große Rolle spielte die weitere Arbeit mit dem Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“, der inzwischen mehr als 5.600 Unterzeichner hat. Ein mutmachendes Beispiel kam aus Berlin, wo die Landesdelegiertenversammlung der GEW die Unterstützung des Aufrufs beschlossen hat. Sie will außerdem in weiteren Gewerkschaften im DGB Berlin-Brandenburg und in der GEW Bund für die Unterzeichnung werben.

Auch auf den UZ-Friedenstagen geht es in zentralen Diskussionsrunden und in Workshops um das Zusammenführen der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung. Ebenfalls diskutiert die DKP mit Bündnispartnern über den Kampf um demokratische Rechte. Über die Rolle von BRICS+ diskutieren Vertreter kommunistischer Parteien und von Botschaften. Vorgestellt wurde im Parteivorstand auch das Kulturprogramm (siehe Seite 14). Ein politischer und kultureller Höhepunkt wird die Matinee zum 70. Geburtstag der DDR sein. „Nun geht es darum, für die Friedenstage zu werben. Sie sind in diesen düsteren Zeiten ein wichtiger Treffpunkt für DKP, SDAJ, ihre Freunde, Bündnispartner und Interessierte – um zu diskutieren, sich zu verabreden und zu feiern“, so Björn Blach, verantwortlich für die Vorbereitung.

Auf den Friedenstagen findet auch die UZ-Kampagne „1.000 neue Abos werben“ ihren Abschluss. Die Zwischenbilanz kann sich sehen lassen: Seit März ist es gelungen, mehr als 650 Probe-Abos für die Wochenzeitung der DKP zu gewinnen. Allein, ein Sommerloch darf es in der Werbung für unsere Zeitung nicht geben.

Schließlich nahm der Parteivorstand einen Bericht über den Abschluss der Sanierung der Karl-Liebknecht-Schule entgegen und diskutierte ein Konzept zur langfristigen ökonomischen Sicherung der Bildungseinrichtung. Eine Schule voller Leben: Allein die SDAJ hat für das laufende Jahr 1.900 Übernachtungen gebucht. Der Parteivorstand dankte allen, die zu dieser Erfolgsgeschichte beigetragen haben und auch den Genossinnen und Genossen, die nun mit Herz und Verstand für das Wohl der Gäste und geregelte Abläufe sorgen. UZ wird in den kommenden Ausgaben ausführlicher über die UZ-Kampagne und die Sanierung und Sicherung der Karl-Liebknecht-Schule berichten.

Die Referate und Beschlüsse der PV-Tagungen sind in „DKP-intern“ nachlesbar und im Mitgliederbereich von dkp.de abrufbar.