Freunde des Friedens

Wie sich der Ukraine-Krieg beenden ließe – das wird in der Staatenwelt schon lange intensiv diskutiert. Es war auch ein wichtiges Thema auf und am Rande der diesjährigen UN-Generaldebatte, die am Montag in New York zu Ende ging. Nein, ernsthafte Vorschläge dazu kamen natürlich nicht aus dem Westen, obwohl etwa Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich immerhin umfangreichere diplomatische Bemühungen zugunsten eines Waffenstillstands ins Gespräch gebracht hatte. Auch in New York bezogen sich Äußerungen westlicher Politiker allenfalls auf einen alten Vorschlag von Wladimir Selenski. Der ukrainische Präsident hat vor geraumer Zeit eine Art russische Kapitulationserklärung verfasst, das Papier mit dem Etikett „Friedensformel“ beklebt und tingelt damit nun regelmäßig um die Welt. Andere, wirklich ernst gemeinte Vorschläge kamen auch im Verlauf der UN-Generaldebatte nur aus dem Globalen Süden. Einige Staaten des Globalen Südens haben schon in der Vergangenheit Anstrengungen unternommen, um Moskau und Kiew zu Verhandlungen zu bringen, Indien oder Südafrika beispielsweise. Die hartnäckigsten Vorstöße aber kommen seit geraumer Zeit aus Brasilien und China.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Chinas Außenminister Wang Yi warben in New York denn auch einmal mehr für den Sechspunkteplan, den sie am 23. Mai gemeinsam vorgelegt haben. Er sieht Schritte zur Deeskalation und zu einer schrittweisen Aufnahme von Gesprächen zwischen Moskau und Kiew vor. Um ihrem Plan Nachdruck zu verleihen, unterzeichneten Brasilien und China in New York gemeinsam mit elf weiteren Staaten ein Dokument, das sich auf den erwähnten Sechspunkteplan bezieht und außerdem Elemente eines chinesischen Papiers vom Februar 2023 aufnimmt, das damals als Grundlage für erste Verhandlungen dienen sollte. Die 13 Staaten wollten nun eine „Gruppe von Freunden für Frieden“ gründen, hieß es. Beteiligt sind unter anderem Algerien und Ägypten, Mexiko und Kolumbien, die Türkei, Indonesien und Kenia, das bislang als einer von ganz wenigen nichtwestlichen Staaten am Ramstein-Format zur Aufrüstung der Ukraine teilnahm.

Wie es mit der Initiative weitergeht, muss man sehen. Sie erhöht jedenfalls den Druck aus dem Süden, zu einem Waffenstillstand zu kommen. Zugleich kündigen die Unterzeichner an, ihren Einsatz für Frieden „auf unterschiedlichen Ebenen und mit allen Parteien“ fortzuführen. Selenski reagierte gereizt und warf in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung allen Staaten, die nicht bereit sind, seine angebliche „Friedensformel“ zu unterstützen, vor, sie wollten lediglich „tun, was Putin tut“. Gemeint war wohl, sie wollten ebenfalls andere Staaten angreifen. Konkret nannte Selenski Brasilien und China.

US-Außenminister Antony Blinken behauptete einmal mehr, die Volksrepublik unterstütze Russlands Rüstungsindustrie und nehme sich damit als Vermittler zwischen beiden Seiten aus dem Spiel – ein durchsichtiger Versuch, Peking, mit dem auch schon ukrainische Politiker, darunter Ex-Außenminister Dmytro Kuleba, über eine etwaige Lösung des Konflikts gesprochen haben, diplomatisch auszuknocken. Schließlich wäre eine erfolgreiche chinesische Vermittlung für die Vereinigten Staaten machtpolitisch ein GAU.

Brasilien, China und die im Entstehen begriffene „Gruppe von Freunden für Frieden“ aus dem Globalen Süden halten dennoch an ihren Bemühungen fest, Wege zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu finden. Wer auch sonst – vom Westen ist in Sachen Frieden zur Zeit nichts zu erwarten.