Frankreich rüstet auf

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat ein massives Aufrüstungsprogramm angekündigt. Dazu soll dem Parlament Anfang nächsten Jahres ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. Das seit 2019 laufende aktuelle Militärprogramm gilt noch bis 2025. Es sei aber vor allem durch den Krieg in der Ukraine überholt, so Macron.

Kurz nach seiner erstmaligen Wahl zum Präsidenten 2017 hatte Macron die Rüstungsausgaben deutlich erhöht. 2019 gab Frankreich 35,9 Milliarden Euro für sein Militär aus. In diesem Jahr sind 40,9 Milliarden veranschlagt. Das aktuelle Programm sieht 44 Milliarden für 2023 vor und 50 Milliarden für 2025.

Macron sprach zudem von der „Notwendigkeit einer Kriegsökonomie“. Medienberichten zufolge arbeitet das Präsidialamt zusammen mit dem Verteidigungsministerium an einem Gesetz, mit dem jedes Unternehmen in Frankreich dazu verpflichtet werden kann, die Produktion kurzfristig auf „dringend benötigten Militärbedarf“ umzustellen.