Fraktionschefin dankt ab

Amira Mohamed Ali, Ko-Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, hat angekündigt, bei der kommenden Wahl im September nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zur Verfügung zu stehen. Die Entscheidung habe politische Gründe, wie Mohamed Ali mitteilte. Es habe sich in der Parteiführung und unter einer Mehrheit von Funktionären ein Kurs durchgesetzt, der „die Linke zunehmend in die politische Bedeutungslosigkeit treibt“. Die Kritik an der Ampelregierung beschränke sich darauf, einen sozialen Ausgleich für die von der Regierung selbst ausgelösten oder verschärften Missstände zu fordern. Bewusst werde „kein klares und grundsätzliches Nein“ formuliert. Eine klare Haltung für eine konsequente Friedenspolitik fehle ebenso. Auf diese Weise sollen enttäuschte Wähler der Grünen gewonnen werden, was aber nicht gelinge. Die Menschen, „für die eine linke Partei vor allem Politik machen sollte“, würden mit diesem Kurs ebenso wenig erreicht wie AfD-Wähler, die zurückgewonnen werden könnten. Den Ausschlag für ihre Entscheidung habe schließlich der Beschluss des Parteivorstandes gegeben, mit dem Sahra Wagenknecht zur Niederlegung ihres Mandates aufgefordert wurde.