FPÖ-Trend ist aufhaltbar

Mit 20,3 Prozent der Stimmen bleibt die KPÖ Graz die zweitstärkste Partei – mit weiterhin zehn Gemeindratsmitgliedern – hinter der ÖVP, aber vor der FPÖ. Die KPÖ hat damit ihr Wahlziel übertroffen. Mit zusätzlichen 2 920 Stimmen wird sie einen zweiten Stadtsenatssitz erhalten. Die SPÖ verlor 5,3 Prozent und ihren Stadtsenatssitz, erhielt mit 10,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Graz. Auch die Grünen verloren 1,6 Prozent und fielen auf 10,5 Prozent. Die Piraten verloren ihr Mandat, die NEOS zogen mit 3,9 Prozent in den Gemeinderat ein.

25 645 der 222 856 Wahlberechtigten vertrauen – bei einer Wahlbeteiligung von 57 Prozent – dem Sandkorn im Getriebe der neoliberalen Politik. „Dass so viele Menschen die KPÖ gewählt haben und wir noch mehr Zustimmung als 2012 erhalten haben, bestärkt uns in der Überzeugung, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der KPÖ schätzen und wollen, dass Graz ein soziales Gesicht behält“, so Elke Kahr, Vizebürgermeisterin und Spitzenkandidatin.

Die Arbeit der Grazer KPÖ zeigt, dass der Vertrauensverlust in die SPÖ-Politik nicht automatisch der FPÖ zugute kommen muss. Von 1,8 Prozent der Stimmen im Jahr 1983 erarbeitete sich die KPÖ mit Ernest Kaltenegger 1998 ein Stadtratsmandat (Bürgermeister), das bis heute – seit 2005 durch Elke Kahr – erhalten und nun ausgebaut werden konnte. Elke Kahr betonte am Wahlabend, dass der Wahlerfolg ohne die Arbeit der KPÖ-Gemeinderäte, 28 Bezirksräte, den Mitarbeitern der Büros von Stadträtin, Gemeinderatsfraktion, KPÖ-Bezirksleitung sowie den vielen Kommunisten und Sympathisanten an Infotischen, bei Unterschriftenaktionen und Demonstrationen über die gesamte Wahlperiode hinweg, nicht möglich gewesen wäre. Nicht zu unterschätzen ist die Arbeit der Kommunistischen Jugend. Sie spiegelt sich auch darin wieder, dass in den nächsten Gemeinderat drei junge Kommunisten einziehen werden und insgesamt 14 unter den ersten 42 Kandidaten waren.

Bei den gleichzeitig durchgeführten Bezirksratswahlen zeigen sich unterschiedliche Ergebnisse. Während im Arbeiterbezirk Gries die KPÖ mit 28,3 Prozent vor der ÖVP liegt und nun den Bezirksvorsteher stellen wird und sie auch in einigen anderen Bezirken dazu gewinnen konnte, hat die ÖVP in vielen Bezirken ihre Mehrheit ausgebaut. Die FPÖ erreichte in keinem Bezirk die Mehrheit. Graz zeigt, der sonst in Österreich steigende Trend zur FPÖ ist aufhaltbar. Mit einer marxistisch orientierten Wohnungs- und Sozialpolitik an der Seite der Bevölkerung, gemeinsam mit tausenden widerständigen protestierenden Grazern, kann der neoliberalen Politik Schranken gesetzt werden.