Flucht für alle?

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine unabhängig von der Nationalität zugesagt. „Der allergrößte Teil der Geflüchteten sind Ukrainerinnen und Ukrainer. Menschen aus anderen Staaten, die in der Ukraine schon ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht hatten, bringen diesen Status mit“, sagte die Ministerin. An der ukrainischen Grenze werden immer wieder Menschen aus Drittländern von EU-Grenztruppen daran gehindert, ins Ausland zu flüchten. Die Afrikanische Union (AU) hatte schon wenige Tage nach dem Kriegsausbruch in einer gemeinsamen Erklärung erklärt, dass „jeder Mensch das Recht hat, während eines Konflikts internationale Grenzen zu überschreiten, (…) unabhängig von seiner Nationalität oder ‚rassischen‘ Identität. Berichte, wonach Afrikaner auf inakzeptable Weise anders behandelt werden, sind schockierend, rassistisch und verstoßen gegen das Völkerrecht.“