Festival-Zensur

Das Münchner Friedensbündnis, das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit, die Freidenker München und die Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung haben in einem Brief an die Veranstalter des Zamanand-Festivals gegen die Absage der Infostände für die SDAJ und die Leserinitiative der „jungen Welt“ protestiert. Die „Zamanand“-Veranstalter hatten ihre Absage damit begründet, dass die SDAJ, die auch die UZ anbieten wollte, ebenso wie die „junge Welt“ vom Bundes- beziehungsweise Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Friedensinitiativen wiesen in einer Pressemitteilung zurück, dass die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein „Beweis für die vom Veranstalter unterstellte ‚verfassungsfeindliche Ausrichtung‘“ sei. Als „besonders diffamierend“ bezeichneten sie die Unterstellung der Veranstalter, dass die SDAJ sich angeblich nicht zur „Gewaltfreiheit“ bekennen würde, obwohl es keinerlei Anhaltspunkte dafür gebe, „sie mit Gewalttätigkeiten in Verbindung zu bringen“. Bei der Absage der Infostände handele es sich um „eine Zensurmaßnahme und einen Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit“. Die Initiativen forderten die Veranstalter dazu auf, die Absage zurückzunehmen.