Feiertag des Ungehorsams

Am 12. Januar hat die Vollversammlung der Organisation der Vereinten Nationen die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, der Praxis einseitiger wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen gegen Entwicklungsländer ein Ende zu setzen. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wurde beauftragt, die Folgen dieser Handlungen zu untersuchen.

Für das vom Vertreter der Republik Südafrika vorgelegte Dokument (an dessen Ausarbeitung 77 Länder – einschließlich Russland – beteiligt waren) stimmten 117 Staaten. Weitere 51 Staaten, enthielten sich der Stimme. Zu ihnen gehörten auch Länder der EU. Die russische Netzzeitung „Swobodnaja Pressa“ findet dies insofern bemerkenswert, als „noch vor ganz kurzer Zeit im euroatlantischen Lager völliger Konsens hinsichtlich der Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland herrschte“. Den Grund für dieses unterschiedliche Verhalten vermutet der Autor des Berichts im nur empfehlenden Charakter der Abstimmungen in der UN-Vollversammlung, was den EU-Staaten „einen kleinen Feiertag des Ungehorsams ermöglichte“. Gegen das vorgelegte Dokument stimmten allein die USA und Israel. Das macht die zunehmende Isolierung der USA in der tatsächlichen „Weltgemeinschaft“ deutlich, über die sie so gern schwadronieren, darunter allerdings nur sich selbst, ihr NATO-Gefolge und ein paar weitere Satellitenstaaten verstehen.