Faschisten trommeln

Die Dortmunder Neonaziszene mobilisiert für 14. April zu einem neuerlichen Großaufmarsch in die Ruhrgebietsmetropole. Dieser steht unter dem geschichtsträchtigen Motto „Europa erwache!“. Die Neonazis wollen damit „ein Zeichen der Solidarität der europäischen Völker“ setzen und „dem Zentralismusbestreben der europäischen Union die rote Karte“ zeigen. Als Redner sind unter anderem die einschlägig bekannten Neonazis Sven Skoda, Sascha Krolzig, sowie der NPD-Europaabgeordnete und ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt vorgesehen.

Zwar rühren die extremen Rechten nunmehr nicht nur im Bundesgebiet, sondern auch im europäischen Ausland seit Wochen die Werbetrommel für ihre neuerliche Provokation, ob es ihnen jedoch tatsächlich gelingen wird, eine nennenswerte Anzahl von nichtdeutschen Nazis nach Dortmund zu mobilisieren, bleibt abzuwarten.

Ungestört von antifaschistischen Protesten dürfte hingegen auch dieser Aufmarsch keineswegs ablaufen. So rufen sowohl das Bündnis Dortmund gegen Rechts (BgR) als auch der antifaschistische Zusammenschluss Blo-ckado zu Protesten gegen die Rassisten und Neonazis auf.

„In vielen Teilen Europas sind rechte Bewegungen und Parteien auf dem Vormarsch. Anknüpfend an diese Stimmung versuchen nun auch die Dortmunder Nazis sich mit einem neuen Format zu etablieren bzw. ihre Position in der europäischen extremen Rechten zu festigen“, stellt Blockado klar. Dies gelte es zu verhindern.

Tatsächlich dürften Antifaschisten am 14. April einmal mehr auf sich selbst gestellt sein. Seit Jahrzehnten wird das Problem der militanten Naziszene in Dortmund verharmlost. Die etablierte Politik beließ es bisher bei Sonntagsreden, unternahm jedoch nicht wirklich viel, um zu verhindern, dass die Nazis sich rund um den Wilhelmplatz im Stadtteil Dortmund-Dorstfeld nahezu ungestört einrichten konnten. Auch die Dortmunder Polizei ließ rechte Freiräume regelmäßig zu und behinderte antifaschistische Aktivitäten und Proteste.

Beispielsweise kam es in den vergangenen Jahren mehrfach zu Störungen des Ostermarsches, der traditionell eine Zwischenkundgebung gegen Rassismus, Krieg und Hass am Wilhelm-platz abhält.

Die DKP ruft unterdessen dazu auf, sich an den antifaschistischen Protesten am 14. April ebenso zu beteiligen, wie am traditionellen Ostermarsch. Beides seien zwei Seiten der gleichen Medaille. Dies gelte auch für die AfD. „Wenn die AfD gegen Einsätze der Bundeswehr in Syrien, Afghanistan und Mali ist, dann ist sie das aus völlig anderen Gründen als ich“, hatte jüngst Felix Oekentorp, einer der Sprecher des Ostermarsches Ruhr gegenüber der linken Tageszeitung junge Welt klargestellt. Diesbezüglich gebe es auch aus möglicherweise strategischen Gründen kein Miteinander. „An den Taten deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen gibt es nichts zu relativieren oder gar zu verherrlichen. Krieg ist eine der wesentlichen Fluchtursachen, und Flüchtlingen ist zu helfen. Ein Menschenbild wie das von Pegida, der AfD oder anderer Neurechter hat mit Frieden nichts zu tun“, sagte Oekentorp.

„Dass die Partei ‚Die Rechte‘ Gesinnungsgenossen aus verschiedenen Ländern Europas zu einem Aufmarsch nach Dortmund einladen kann, zeigt ihre Vernetzung, die bis in rechtsterroristische Banden im In- und Ausland reicht“, warnte die Dortmunder DKP, die Teil des örtlichen Bündnisses gegen Rechts ist. Die DKP erneuerte zugleich ihre Forderung an die Dortmunder Polizei, die neuerliche Provokation der Faschisten zu verbieten.