Falsche Schwerpunkte

Ob Russland ein imperialistischer oder ein kapitalistischer Staat ist, ist in der DKP entgegen meiner Annahme noch immer nicht geklärt. Das ist angesichts der zunehmenden Weltkriegsgefahr und der Bedrohung Russlands durch die NATO-Truppen für Kommunisten, deren erstes Ziel der Frieden ist, unverständlich und für die Einheit der Partei gefährlich. Willi Gerns hinterfragt die von Günter Pohl gehaltene Rede auf der 10. PV–Tagung hinsichtlich dieser Frage, um schließlich mit ihm überein zu stimmen hinsichtlich der Bedeutung Russlands und Chinas „im Kampf um eine multipolare Welt“. Die Diskussion in der Partei ist gerade in dieser Frage gegenwärtig schädlich, weil sie ablenkt und die Schwerpunkte falsch setzt und deshalb irritiert.

Das zeigt sich konkret in derselben Nr. 40 der UZ in dem Artikel von Lena Kreymann in ihrem Artikel zu den Weltfestspielen in Sotschi. Es klingt distanziert, wenn sie von der „russischen Elite“ spricht und die Regierung Russlands meint. Das würde nicht so ins Gewicht fallen, wenn es nicht den Schlussabsatz in Lenas Artikel gäbe, in dem sie der russischen Regierung bescheinigt, alles zu tun, „um den antiimperialistischen Charakter dieses Festivals zu verschweigen und ‚unpolitische Spiele’ will, die man als Werbeveranstaltung für sich verkaufen kann – wir werden unsere Erfahrungen im Kampf für unsere sozialen und demokratischen Rechte, gegen imperialistische Kriege und für den Sozialismus dort einbringen und gegen jeden Vereinnahmungsversuch auftreten.“ Die Redaktion der UZ hat den Artikel überschrieben „Für Antiimperialismus“, ohne offensichtlich den Inhalt zu prüfen.

Den jungen Leuten wünsche ich wunderschöne und kämpferische Weltfestspiele im 100. Jahr der Oktoberrevolution mit vielen Begegnungen und internationaler Solidarität im Kampf um den Frieden, zu dem es gehört zu erkennen, dass Russland eine antiimperialistische Macht ist gemeinsam mit China.