Fälschung unnötig

Am kommenden Dienstag wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Seit Monaten berichten die bürgerlichen Medien. Wie schon bei den vergangenen Urnengängen wird die Abstimmung zu einer Schicksalsentscheidung hochstilisiert. Entweder zwischen Rettung der Demokratie und Weltuntergang oder zwischen Untergang Amerikas und Erlösung. Verbunden mit den Namen der Demokratin Kamala Harris und dem Republikaner Donald Trump.

Schon immer wurde um die US-Wahlen ein großes Brimborium veranstaltet. Je mehr aber das US-amerikanische System und damit der Imperialismus als Ganzes in die Krise gerät, desto mehr wird die Inszenierung ausgeweitet.

Nach dem knappen Wahlausgang vor vier Jahren behaupten die Anhänger von Donald Trump bis heute, dass die Wahlen gefälscht wurden. Bis zu zwei Drittel der Republikaner sind von der „gestohlenen Wahl“ überzeugt. Folglich stürmte ein Teil von ihnen Anfang 2021 das US-Kapitol. Eigentlich organisieren die USA so etwas in anderen Ländern, wenn ihnen die Wahlergebnisse nicht passen und nennen es dann Revolution in beliebiger Farbe. Aber auch die Demokraten sind nicht besser. Sie halluzinieren von russischer Einmischung in die Wahlen zugunsten von Trump. Auch das machen die USA normalerweise in anderen Ländern.

Zur Neuauflage der Wahlen haben Bundesstaaten deshalb ihre Wahlgesetze geändert. Mit der Folge, dass der Wahlgang zusätzlich verkompliziert wird. Das erschwert Menschen die Teilnahme enorm. Im süd-östlichen US-Bundesstaat Georgia etwa hat ein Viertel der Bevölkerung Probleme mit dem Lesen. Die Bürgerrechtsorganisation NAACP fürchtet, dass viele von ihnen deshalb nicht an der Wahl teilnehmen werden, da in Georgia auch die Unterstützungsmöglichkeiten für Wählerinnen und Wähler eingeschränkt wurden.

Georgia gehört zu den „Swing States“, den sieben der 50 Bundestaaten der USA, die bei den vergangenen Wahlen einheitlich abstimmten. Hier wird angeblich der neue Präsident gemacht. Doch die Sklavenhalter, die die Vereinigten Staaten gründeten, haben ihre Herrenvolkdemokratie abgesichert. Nicht-Weiße sind traditionell benachteiligt. Arme eigentlich die meiste Zeit auch, genauso wie es lange Zeit für Frauen galt. Letztlich wählt das „Volk“ „Wahlmänner“ in jedem Bundesstaat, die dann unter sich ausmachen können, wen sie wählen. Bisher haben sie immer für den Kandidaten gestimmt, der auch die Mehrheit der Stimmen bekam. Müssen sie aber nicht.