Eure Krise, eure Kriege

Dies dürfte die schwerste Krise mit den dramatischsten Folgen in der Geschichte der Bundesrepublik werden. Arbeitsplätze werden massenhaft vernichtet. Millionenfache Kurzarbeit hat für alle, deren Bezüge nicht aufgestockt werden, dramatische Auswirkungen. Mieten können nicht bezahlt, Kredite nicht bedient werden – Armut droht. Hunderttausenden Erwerbslosen droht nach dem Arbeitslosengeld weitere Verarmung mit Hartz IV. Kleingewerbetreibende, Kulturschaffende, Handwerker und Freischaffende verlieren ihre Existenz.

Der Ausdruck „Corona-Krise“ führt in die Irre. Es handelt sich um eine für den Kapitalismus typische Überproduktionskrise, deren Ausmaß durch strukturelle Probleme zum Beispiel in der Automobilindustrie und die Folgen der Pandemie verschärft wird. Gleichzeitig deckt die Pandemie in zentralen Bereichen wie im Gesundheits- und Bildungswesen die Unfähigkeit des Kapitalismus auf, Menschheitsinteressen zu gewährleisten. Profitmacherei und Konkurrenzprinzip widersprechen einer humanen Daseinsvorsorge.

Die Absage aller öffentlichen Veranstaltungen und Demonstrationen zum 1. Mai durch den Deutschen Gewerkschaftsbund mag in der Anfangssituation der Pandemie noch verständlich gewesen sein. Angesichts des Krisenverlaufs und der Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Werktätigen war sie falsch. Falsch ist das Lob an die Bundesregierung, die Krise gut zu händeln.

Für das Monopolkapital werden Schutzschirme gebaut, da spielt Geld keine Rolle. Im Schatten der Krise wird weiter hochgerüstet, die Anschaffung von über 130 neuen Bombern, 30 davon mit Atombomben bestückbar, wird vorangetrieben. Die Rechnung wird den Werktätigen, den Arbeitslosen, den Rentnerinnen und Rentnern, die bereits jetzt unter der Krise leiden, nach dem Ende der Pandemie präsentiert werden.

Es ist falsch, angesichts der Pandemie der Illusion der Sozialpartnerschaft zu verfallen. Die wird es erst recht nach der Pandemie nicht geben. Allerdings deuten getätigte Tarifabschlüsse als auch der Umgang des DGB mit dem 1. Mai darauf hin, dass diese Illusion an Boden gewinnt.

Da war es ein wichtiger Lichtblick, dass an vielen Orten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter nicht nur „Heraus zum 1. Mai“ sagten, sondern dies in die Tat umsetzten. „Wir zahlen nicht für eure Krise – wir zahlen nicht für eure Kriege“, diese Losung gilt es jetzt zu verankern, den Widerstand zu organisieren und zu verbreiten.