„Eure Kriege führen wir nicht“

Unter dem Motto „Eure Kriege führen wir nicht“ demonstrierten SDAJ und DKP mit weiteren Friedensaktivisten gegen den Krieg in der Ukraine am vergangenen Freitag durch Frankfurt am Main. Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten ein Ende der Eskalation und verlangten Verhandlungen. Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, sprach auf der Demonstration:

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
(…) Der Krieg, den es in der Ukraine seit 2014 gibt, hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die Gefahr eines großen Kriegs hier in Europa ist so groß wie lange nicht mehr.

Sie ist so groß wie nie, weil die NATO seit 1990 nach Osterweiterung strebt, obwohl es die Absprache mit Russland gab, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde. Dagegen kämpft die Friedensbewegung in Deutschland und in den aufgenommenen Ländern seit Jahrzehnten.

Sie ist so groß wie nie, weil es 2014 in der Ukraine einen vom Westen finanzierten und organisierten Putsch gab. An der Regierung nach dem Putsch beteiligten sich von Anfang an Faschisten und unterdrückten die russische Minderheit in der Ukraine.

Sie ist so groß wie nie, weil das Minsk-2-Abkommen, seit Beginn von der Ukraine gebrochen und die Garantiestaaten Deutschland und Frankreich dabei tatenlos zusahen. Das Abkommen sah vor, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk weitergehende Autonomierechte erhalten, einen Waffenstillstand sowie den Abzug schwerer Waffen. Doch der Beschuss der Volksrepubliken nahm immer weiter zu.

Sie ist so groß wie nie, weil die NATO seit Jahren den großen Krieg gegen Russland probt, beispielsweise in den jährlichen Defender-Manövern oder im „Enhanced Forward Presence“-Manöver in Litauen. (…)

Das alles rechtfertigt nicht den Einmarsch Russlands in die Ukraine. Der Einmarsch ist gefährlich und muss umgehend durch Verhandlungen beendet werden. Er geht weit über den legitimen Schutz der Volksrepubliken auf deren Bitte hinaus. Er provoziert eine militärische Reaktion der NATO und erhöht die Kriegsgefahr weiter.

Wir müssen aber anerkennen, dass der Hintergrund für diesen Krieg die fortlaufende Aggression der NATO gegenüber Russland ist. Die Ursache des Krieges ist das kapitalistische System in seinem imperialistischen Stadium: Die kapitalistischen Großmächte kämpfen wirtschaftlich, diplomatisch, politisch und eben auch militärisch um Einflussgebiete, Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten. Die kapitalistische Konkurrenz findet ihre logische Fortsetzung im imperialistischen Krieg. (…)

Die komplette Rede findet man unter kurzelinks.de/frieden-frankfurt.