EU-Bürger mit Wohnsitz in Deutschland

Auch in Deutschland wohnende Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der EU (Unionsbürger) können an der Wahl zum EU-Parlament teilnehmen, entweder in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland. Wer der DKP eine Unterstützungsunterschrift geben möchte, muss sich dafür in Deutschland im Wahlregister eintragen lassen. Infos und ein Antragsformular für ihr örtliches Amt hält beispielsweise das Bundeswahlamt bereit.

Sie stehen im deutschen Wahlregister? EU-Bürgerinnen und -Bürger müssen drei (!) Formulare ausfüllen:

• Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (siehe dieser Beitrag)
• Bescheinigung des Wahlrechts
• Versicherung an Eides statt.

Alle drei Formulare benötigt die DKP, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen bis zum 1. Februar 2024.

Beglaubigt werden vom Amt müssen aber nur zwei Formular: Unterstützungsformular und Bescheinigung des Wahlrechts.