Zu den Corona-Beschlüssen der Bund- und Länderberatung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Die beschlossenen Maßnahmen beinhalten eine Erpressung zur Impfung, die geplante Kostenpflicht von Tests wird die Anzahl der Tests reduzieren, wer arm ist, darf sich infizieren, darf übertragen, aber nicht mehr am kulturellen Leben teilnehmen. Das wird Corona noch mehr zu einer Krankheit der Armen machen und die nächste Welle befördern.

Damit dienen diese Maßnahmen nicht der Eindämmung der Pandemie. Notwendig ist eine Kombination aus freiwilliger Impfung und kostenlosen, massenhaften Tests und Masken, aus Abstand (auch) am Arbeitsplatz und im öffentlichen Verkehr.

Diese Maßnahmen werden erneut auch die Gastronomie, den Kulturbereich und Kleingewerbetreibende treffen, nicht aber die Großkonzerne.

Diese Maßnahmen werden erneut die Versammlungsfreiheit treffen. Auch die Impfpflicht durch die Hintertür ist Teil des fortschreitenden Demokratieabbaus.

In Kombination mit den jetzt veröffentlichten Verträgen mit den Impfstoffherstellern entpuppt sich das Ganze als Fortführung des Chaos mit System: Erpressung, Abwälzung der Lasten auf die Menschen, Konjunkturpaket für Pharmakonzerne.

Die DKP ruft auf zu Protest und Widerstand, unter Einhaltung der Hygieneregeln und auf Abstand.

Essen, den 11. August 2021

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