Erfolg für Kommunisten in Salzburg

In Österreich hat das Superwahljahr 2024 mit einer Schlappe für die konservative ÖVP und einem erneuten großen Erfolg der Kommunisten begonnen. Nach der Kommunalwahl im Bundesland Salzburg am Sonntag kann die ÖVP in der Landeshauptstadt wegen eines dramatischen Wählerschwunds nicht mehr wie zuletzt den Bürgermeister stellen. Die Kandidaten der sozialdemokratischen SPÖ und der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) lagen nach amtlichen Angaben mit jeweils knapp 30 Prozent deutlich vor dem Bewerber der ÖVP mit 21 Prozent. Damit kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl zwischen dem bislang einzigen kommunistischen Gemeinderat der Stadt, Kay-Michael Dankl, und Bernhard Auinger von der SPÖ.

In der Stadt Salzburg spielte im Wahlkampf das Thema bezahlbares Wohnen eine bedeutende Rolle. Die Salzburger Kommunisten erhielten tatkräftige Unterstützung von Bürgermeisterin Elke Kahr und von Ernest Kaltenegger aus Graz.

Auch bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg lagen die SPÖ und die KPÖ laut vorläufigem Ergebnis weit vor der ÖVP. Die Liste KPÖ PLUS steigert sich von 3,7 auf über 23 Prozent der Stimmen. Künftig wird die KPÖ mit 9 Sitzen im Gemeinderat und einem in der Stadtregierung vertreten sein. In den restlichen fast 120 Gemeinden des Bundeslands hielt sich die ÖVP weitgehend stabil, ähnlich wie die SPÖ. Ein Plus verzeichnete die rechte FPÖ.

In Wals-Siezenheim, dem größten Dorf Österreichs, gelingt der KPÖ mit der 42-jährigen Sonderschullehrerin Katharina Gruber als Spitzenkandidatin erstmals in der Geschichte der Einzug in den Gemeinderat. Die KPÖ schaffte dort auf Anhieb 8,8 Prozent und 2 Mandate.

In Hallein, der zweitgrößten Stadt des Bundeslandes, hat die KPÖ eine lange Tradition. Mit der Lehrerin Karin Lindorfer an der Spitze zieht die KPÖ in die Gemeindevertretung ein.

Die KPÖ hatte bereits bei der Landtagswahl in Salzburg vor einem Jahr mit knapp 12 Prozent landesweit einen großen Erfolg erzielt. Zu den besonderen Merkmalen der KPÖ zählt, dass ihre Amtsträger und Abgeordneten einen Großteil ihres Gehalts jeweils Bedürftigen oder für soziale Zwecke spenden. In Graz regiert mit Elke Kahr bereits seit 2021 eine Kommunistin die zweitgrößte Stadt Österreichs.