Endlich Büros!

Faustgroße Löcher in den Wänden, Schimmel, herausfallende Fenster, eine mutmaßlich einsturzgefährdete Aula. Das ist die Frida-Levy-Gesamtschule in Essen. Nun ist das eigentlich keine Meldung mehr wert. Es ist schlicht kein Skandal mehr, sondern tendenziell der Normalfall. Eine Umfrage des WDR unter Schulleitern im Jahr 2016 ergab, dass 85 Prozent der Schulen in NRW Sanierungsbedarf haben. Insgesamt geht es dabei um ca. 2,5 Mrd. Euro. Laut Kreditanstalt für Wiederaufbau sind es bundesweit fast 50 Mrd. Euro, die für die Sanierung von Schulen fehlen. Trotz ihres Zustands wird die Schule überrannt, die Anmeldungen übersteigen die Kapazitäten um etwa 50 Prozent. Das kann man als Lob an die Schule sehen, noch viel mehr sagt es allerdings über die dramatisch schlechte Versorgung mit Gesamtschulen aus. Dass in Essen mehrere hundert Gesamtschulplätze fehlen, ist spätestens seit 2015 bekannt. Getan hat sich nichts. Von den sieben Essener Gesamtschulen sind zwei komplett baufällig, bei einer dritten verzögert sich der Neubau, während die realen Kosten die geplanten um ein paar Millionen übersteigen, eine achte Gesamtschule wurde 2017 geschlossen.

Direkt neben der Frida-Levy-Schule stand das alte VHS-Gebäude seit 2004 leer, 2014 wurde es abgerissen, bis heute ist das Gelände frei. 15 Jahre lang hätte man Zeit gehabt, dort eine neue Schule zu bauen. Hat man aber nicht. Stattdessen privatisierte der Rat der Stadt 2018 mit den Stimmen der Linkspartei und trotz des lautstarken Protestes der Schülerschaft das Gelände. Das Immobilienunternehmen Kölbl Kruse, bekannt wegen verschiedener Bestechungsvorwürfe im Rahmen des An- und Verkaufs städtischer oder landeseigener Grundstücke in den letzten Jahren im Ruhrgebiet, wollte dort Büros bauen. Man kann sich das Aufatmen in der Stadtbevölkerung vorstellen: Endlich die dringend benötigten neuen Büroräume! Zusätzlich hatte das Unternehmen gönnerhaft zugesichert, die Gebäude so zu planen, dass die Sonne weiterhin auf die Frida-Levy-Schule scheinen würde. Sobald die Aula endlich eingestürzt ist, hätte man dann einen lichtdurchfluteten Innenhof gehabt. Luft und Licht sind bekanntlich auch gut gegen Schimmel. Eine absolute Win-win-Situation also. Zumal der Verkauf des Grundstücks natürlich satte Erträge in die Stadtkasse spülte. So „viel“, dass man davon fast ein Drittel der zusätzlichen Baukosten bei der Gustav-Heinemann-Gesamtschule bezahlen könnte, wenn man großzügig rechnet.

Etwa 800 Meter von der Frida-Levy-Schule hat der Energiekonzern E.ON seinen Sitz. Für das laufende Jahr strebt E.ON einen Nettogewinn zwischen 1,4 und 1,6 Mrd. Euro an. Durch die sogenannten „Luxemburg-Leaks“ wurden im November 2014 der Öffentlichkeit Steuersparmodelle bekannt, mit denen E.ON global Steuern spart. Diese Modelle wurden durch die Frankfurter Beratungsgesellschaft PwC erarbeitet. In einem Wohnhaus in Luxemburg hat E.ON die Tochtergesellschaft Dutchdelta Finance S.à r. l. angesiedelt, die als Finanzierungsgesellschaft fungiert und über die E.ON durch Verschiebung der Gewinne Millionen Euro Steuern einsparen kann.

Weil E.ON und andere Großkonzerne und Banken fleißig Steuern sparen, müssen die Kommunen, die nun einmal, das ist in Deutschland quasi gottgegeben, für die Instandhaltung der Schulgebäude zuständig sind, eben auch sparen. Und so wie die Regierung E.ON durch Gesetzeslücken zum Sparen animiert, geschieht das auch mit Ländern und Kommunen. Das entsprechende Äquivalent heißt in den Länderverfassungen „Schuldenbremse“ und in NRW auf kommunaler Ebene „Stadtstärkungspakt“. So wird dafür gesorgt, dass gut gespart wird – auf Kosten der einen, für die Gewinne der anderen. Für die E.ON-Aktionäre bedeutet das fette Profite, für die Schülerinnen und Schüler bedeutet es fette Probleme. Oder wie es nach einem bekannten Sprichwort heißt: Der Eine ist des Anderen Glückes Schmied.

In Essen hat sich Kölbl Kruse überraschend doch von dem Bürobauvorhaben auf dem alten VHS-Gelände zurückgezogen. Und so bleibt die Fläche neben der baufälligen Frida-Levy weiter unbebaut, so wie letzten 15 Jahre. Vielleicht sollte man es einfach genau so belassen, als eine Art Mahnmal gegen den Nicht-Skandal, gegen den Normalfall im Kapitalismus.