Elbetag 2021: Gegen die Aggressoren und Räuber

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

Das Treffen und der Handschlag von US-Soldaten und Soldaten der Sowjetarmee vor 76 Jahren in Torgau und das gegenseitige Versprechen, dass die Nationen der Erde in Frieden leben müssen, macht das Bestreben der Völker in den westlichen alliierten Staaten deutlich, nach der Vernichtung des deutschen Faschismus mit dem Krieg und den Ursachen für den Krieg Schluss zu machen. Es gab damals bei der Bevölkerung eine große Sympathie für die Sowjetunion, die unter großen Opfern den Faschismus besiegt hatte. Bei den herrschenden Klassen dieser Länder hingegen gab es eine große Angst vor dem siegreichen Sozialismus. Nach dem Sieg über den Faschismus war in kürzester Zeit wieder der Sozialismus der gemeinsame Gegner.

Folge war, dass im Westen Deutschlands von einer Entnazifizierung nicht die Rede sein konnte, sondern vom Aufbau eines Frontstaates gegen den Sozialismus. Faschisten saßen in den westlichen Besatzungszonen und später in der BRD in entscheidenden Funktionen in Parlamenten, Regierungen, Gerichten und Geheimdiensten, nach der Wiederaufrüstung auch in der Bundeswehr. Der deutsche Imperialismus kam als Juniorpartner des US-Imperialismus schnell wieder auf die Beine. Es wurde alles getan, von militärischer und wirtschaftlicher Aggression von außen bis Beeinflussung von innen, um die Sowjetunion und die sozialistischen Staaten Europas zu zerstören. Leider ist dieser erste Anlauf zum Sozialismus in Europa und damit auch in Deutschland gescheitert.

Nach der Konterrevolution, nach der Zerstörung der Sowjetunion und des ersten und bisher einzigen sozialistischen Staates auf deutschem Boden, dem Friedensstaat DDR, konnte der deutsche Imperialismus wieder zu dem Aggressor und Räuber werden, der er schon einmal war.

Nach der Konterrevolution in der DDR mussten keinerlei Rücksichten mehr genommen werden, der deutsche Imperialismus konnte seine Aggression nach innen und außen noch ungehinderter zeigen. Die EU ist dabei eines seiner wichtigsten Instrumente.

Zu nennen sind hier unter anderem: Der Angriff auf Jugoslawien – unter einem grünen Außenminister -, immer mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr, beispielsweise im Krieg gegen Syrien, der Ausbau der EU zu einem Militärbündnis zusätzlich zur NATO, die sogenannte nukleare Teilhabe. Deutsche Truppen stehen zusammen mit Truppen anderer NATO-Länder im Baltikum wieder an der russischen Grenze.

Das Manöver Defender 2021, das die USA derzeit mit Unterstützung der NATO, damit also auch der Bundeswehr, durchführen, hat dieses Jahr einen Schwerpunkt in der Region am Schwarzen Meer. Dazu passt, das derzeit der Krieg der ukrainischen Regierung gegen den Donbass eskaliert – mit Unterstützung von USA und NATO. Seit sieben Jahren unterstützt der deutsche Imperialismus die profaschistische Putschregierung, die seit sieben Jahren Krieg gegen den Donbass führt, Zivilisten, auch Kinder und alte Menschen ermordet.

Durch diese Politik der NATO-Staaten, also auch der BRD steigt die Kriegsgefahr in Europa enorm.

Gleichzeitig erfolgt eine Hetze gegen die Volksrepublik China und die Russische Föderation. Jeder beliebige Vorwand ist gut genug, um weitere Sanktionen zu verhängen. Regierungen, die sich dem nicht anschließen, werden mit allen Mitteln bekämpft. Ein sehr aktuelles Beispiel ist der glücklicherweise gescheiterte, Versuch, in Belarus einen prowestlichen Putsch zu inszenieren, ähnlich wie es 2014 in der Ukraine gelungen ist.

All dies ist verbunden mit einer antikommunistischen Geschichtsverfälschung. Inzwischen ist es ganz normal etwa in EU-Resolutionen aber auch bei deutschen Politikern Nazideutschland und die sozialistische Sowjetunion gleichrangig als Verursacher des zweiten Weltkriegs zu bezeichnen, Angreifer und Angegriffene gleichzusetzen.

Und ganz deutlich zeigt sich der Antikommunismus in Diffamierungen und Hetze gegen das sozialistische China, das gerade die Armut für viele Millionen von Menschen überwunden hat, das erfolgreich und mit sozialer Absicherung gegen die Coronavirus-Epidemie gekämpft hat, an der Tagesordnung. Da gibt es unter den Parteien im Bundestag keine Ausnahme, leider auch nicht bei der Linkspartei.

In diesem Jahr ist nicht nur der 76. Jahrestag des Siegs des sowjetischen Volks über den Faschismus und der Befreiung der Welt und auch unseres Landes vom Faschismus. Es ist auch der 80. Jahrestag des Angriffs des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. Dass sowjetische Volk hat der Sieg über den Faschismus 27 Millionen Tote, die Zerstörung von zehntausenden von Städten und Dörfern, eines großen Teils seiner Industrie gekostet.

Für uns muss die Schlussfolgerung sein, heute mit aller Kraft gegen Krieg und Faschismus zu kämpfen. Und das heißt als erstes zu fordern – raus aus der NATO und der EU. Keine Atomwaffen in der BRD. Keine neuen Waffensysteme. Stoppt das Bomberprogramm! Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr – ganz gleich mit welchem Etikett! Abrüsten statt aufrüsten. Frieden mit China und Russland!

Es heißt aber auch, gegen den Kapitalismus und Imperialismus zu kämpfen, um die Ursachen von Krieg und Faschismus zu beseitigen. Denn der Imperialismus kann zum Frieden nur gezwungen werden. Und auch Frieden und sozialen Fortschritt kann es nur im Kampf gegen ihn geben.

Gegen Krieg, Imperialismus und Faschismus! Für eine sozialistische Gesellschaft!
Hoch die internationale Solidarität!