Einheit Syriens erhalten

Ende Juli fand in Sotschi erneut eine Konferenz statt, um zu einer politischen Lösung des Krieges gegen Syrien zu finden. Die Konferenz fand im Rahmen des sogenannten „Astana-Prozesses“ statt, in dem die Garantiemächte Russland, Iran und Türkei einen Interessenausgleich suchen. An der Konferenz nahmen auch Vertreter syrischer Oppositionsgruppen teil.

Mittlerweile hat der syrische Staat in vielen Gebieten die Kontrolle über die Grenzen wieder hergestellt, die Dschihadisten sind militärisch weitgehend geschlagen. So ging es bei den Verhandlungen in Sotschi nicht mehr um die Umsetzung von Deeskalationszonen und Waffenstillständen, sondern um die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Syriens, die Rückkehr von Flüchtlingen und den Wiederaufbau.

Am ersten Tag der Konferenz drehten sich die Diskussionen um die Kommission, die die syrische Verfassung überarbeiten soll. Sie war ursprünglich schon auf einem Kongress im Januar 2018, ebenfalls in Sotschi, festgelegt worden. Jetzt gab es einen erneuten Anlauf, diese Kommission arbeitsfähig zu machen. Vertreter von Regierung und Opposition wurden bestimmt, Vertreter der syrischen Zivilgesellschaft werden ebenfalls an der Arbeit der Kommission teilnehmen. Zugleich wurde in Arbeitsgruppen nach Möglichkeiten gesucht, das Schicksal von Verhafteten, Entführten und Vermissten zu klären.

Das Abschlusskommuniqué sprach davon, die Einheit Syriens müsse erhalten werden. Die beteiligten Staaten haben hierzu allerdings ganz unterschiedliche Ansichten. Im Zentrum dieses Konflikts steht die Provinz Idlib. Die Türkei spielt hier eine doppelte Rolle. Als Garantiemacht leistet sie einen Beitrag zur Stabilisierung Syriens – in Idlib dagegen hat sie wichtige Verbündete und versucht immer mehr, die Kontrolle über Teile der Provinz zu erhalten. Zugleich ist die Provinz Zufluchtsort für Tausende Dschihadisten, die aus anderen Gebieten Syriens nach Idlib geflohen sind.

Die syrische Regierung will auf jeden Fall auch die Kontrolle über diese Provinz wiederherstellen. Der Leiter der syrischen Delegation, Baschar al-Dschafari, sprach davon, die Deeskalationszonen hätten eine befristete Dauer und Syrien habe das legitime Recht, die Kontrolle über alle Gebiete zu übernehmen, die die Türkei besetzt habe. Eine große militärische Offensive gegen Idlib steht wohl nicht bevor. Angriffe auf Gebiete, die unter Kontrolle der Dschihadisten stehen, sind aber durchaus denkbar, zum Beispiel gegen die Stadt Jisr Al-Shughour.

Zum Bedauern des russischen Außenministeriums nahmen keine Beobachter der USA an den Verhandlungen in Astana teil. Die Sprecherin Marija Sacharowa sagte dazu, die USA wollten die Anstrengungen herunerspielen den Konflikt zu beenden, über die sie nicht selbst die Kontrolle ausübten. Dennoch hatte Russland den USA vertraulich eine humanitäre Zusammenarbeit angeboten, zum Beispiel, für die Minenräumung in Raqqa – ein Vorschlag, der von den USA umgehend an die Presse kommuniziert wurde. Der Vorschlag selbst wurde in Washington „eisig“ aufgenommen.

So wird wohl auch die Aufforderung des Abschlusskommuniqués der Konferenz, die „Internationale Gemeinschaft“ solle einen Beitrag für den Wiederaufbau Syriens leisten, wenige Widerhall finden.

Die aktuelle Runde der Verhandlungen zeigt eine Stabilisierung der Situation in weiten Gebieten Syriens. Zum ersten Mal besteht die Möglichkeit, dass Syrer in relativ großer Zahl aus den Flüchtlingslagern im In- und Ausland zurückkehren können.