Einheit in der Aktion

Am 22. und 23. Juni fand in Kopenhagen in einem Haus der Bauarbeitergewerkschaft der 35. Parteitag der Danmarks Kommunistiske Parti (DKP) statt. Gut 30 Delegierte und etwa 20 Gäste diskutierten über die Lage in Dänemark und in ihrer Partei. Außer der deutschen DKP war die KP Finnlands vertreten sowie in Dänemark lebende Vertreter der KP Iraks und der KP Syriens und die Botschafterin Kubas.

Im Rechenschaftsbericht der Landesleitung und des Vorsitzenden Henrik Stamer Hedin wurde auf verschiedene Politikgebiete eingegangen – darunter Gewerkschaftsarbeit, Friedensbewegung,Volksbewegung gegen die EU und Kommunalpolitik. In einigen Gemeinden sind Mitglieder der DKP über die „Enhedslisten“ (Einheitsliste) in den Parlamenten vertreten. Die Einheitsliste ist ein linkes Wahlbündnis, in dem auch viele Genossen der DKP Mitglied sind. Diese Wahlpolitik ist in der Partei nicht unumstritten. Dem Parteitag lag ein Antrag vor, die Doppelmitgliedschaft in der DKP und der Einheitsliste mit einem Übergangszeitraum von drei Jahren aufzuheben. Dieser wurde jedoch mit einer großen Mehrheit abgelehnt.

Ein weiteres Thema des Parteitages war der Prozess der Vereinigung verschiedener kommunistischer Organisationen in Dänemark. Neben der DKP gibt es u. a. die KP in Dänemark (KPiD) und die KP. Von beiden Organisationen waren Vertreter auf dem Parteitag anwesend und sprachen sich in Grußworten für eine Zusammenarbeit aus. Auch bei der Frage der Einheit der Kommunisten ist die Frage der Wahlpolitik und der Beteiligung der DKP an der Einheitsliste ein Diskussionspunkt, denn die beiden anderen kommunistischen Parteien lehnen diese ab. Die DKP vertritt die Position, dass der Vereinigungsprozess nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Parteien gemeinsame Aktivitäten entwickeln, was in einigen Bereichen bereits der Fall ist. In der kommunistischen Jugendorganisation Dänemarks sind bereits jetzt Mitglieder der DKP und der KPiD vertreten. Allerdings ist der Vereinigungsprozess zwischen KPiD und der aus einer maoistischen Tradition kommenden KP derzeit festgefahren.

Der Parteitag verabschiedete eine politische Resolution, die auf die aggressive Politik von USA und NATO gegenüber Russland und China sowie die Widersprüche innerhalb des imperialistischen Lagers, zwischen EU und USA, eingeht. Als eine positive Tendenz wird die strategische Annäherung zwischen Russland und China genannt. Innenpolitisch wird auf die Politik des Sozialabbaus, die schwindende Integrationskraft der Sozialdemokratie und die Notwendigkeit von aktiven und kämpferischen Gewerkschaften verwiesen.

In einer Arbeitsresolution wurden konkrete Vorhaben beschlossen, u. a. eine Parteikonferenz zu strategischen Fragen anlässlich des 100. Geburtstags der DKP im November 2019, die auch mit der Gewinnung neuer Mitglieder verbunden sein wird, mit verstärkten Aktivitäten in der Friedensbewegung und für eine Entmilitarisierung der Ostsee.