Einheit der Kommunisten?

Am vergangenen Wochenende hielt „Danmarks Kommunistiske Parti“ (DKP) in Aarhus ihren 34. Parteitag ab. Der Vorsitzende Henrik Stamer Hedin begrüßte einige Dutzend Delegierte und Gäste; außer der Deutschen KP waren Vertreter der Irakischen KP und von Tudeh (Iran) anwesend. Genosse Hedin benannte die Flüchtlingsthematik und die Ursachen dafür: „Der Imperialismus hat in Syrien, Libyen und der Ukraine die Welt in Brand gesetzt!“ Zu den auch in Dänemark anhaltenden Debatten um Griechenland stellte der Vorsitzende fest, dass Syriza angesichts der eigentlich notwendigen Veränderungen mutlos geworden war; der KP Griechenlands, die wie andere Parteien einen Gruß an den Parteitag geschickt hatte, galten die solidarischen Wünsche der Delegierten zu den Wahlen.

In Dänemark steht in einigen Wochen ein Referendum über den Beitritt des Landes zum EU-Rechtssystem an. Die Delegierten verabschiedeten einstimmig eine Resolution für ein „Nein“, für das auch die „Volksbewegung gegen die EU“, die einen Sitz im EU-Parlament hat, eintritt. Die dänische Linke möchte sich über diesen Weg auch nicht eine EU-Quotenregelung für die Flüchtlingsaufnahme aufdrängen lassen – jedoch aus anderen Gründen als die Rechte: Eine Quote könne besser Europa einleiten, das schließlich größer ist als die Europäische Union.

Heiß debattiert wurden zwei andere Themen: zum einen das Verhältnis der DKP zur „Enhedslisten“ (Einheitsliste), einem linken Wahlbündnis, zum anderen die mögliche Vereinigung der DKP mit ihrer Abspaltung Kommunistische Partei in Dänemark (KPiD) und der aus maoistischer Tradition kommenden Dänischen Kommunistischen Partei (KP). Eine Minderheit der Mitglieder der DKP ist nicht glücklich mit der Einheitsliste, die Doppelmitgliedschaften erlaubt, und lehnt diese ab. 1999 stand die Partei wegen dieser Frage sogar vor ihrer Selbstauflösung. Die aktive Teilnahme der DKP an der Einheitsliste über individuelle Mitgliedschaften war zuvor schon der Grund für die Gründung der KPiD gewesen. Als diese sich vor wenigen Jahren mit der KP um eine Einheit bemühte, spaltete sich wiederum ein Teil der KPiD aus Protest ab – nicht nur angesichts der allseits geringer werdenden Mitgliedszahlen keine guten Omen für eine Vereinigung.

Nun aber scheint sich das Blatt zu wenden. Vertreter von KPiD und KP sprachen sich in ihren Grußworten für die Einheit aus; ebenso die große Mehrheit der Delegierten des DKP-Parteitags. Klar ist dabei, dass alle bestehenden Unterschiede zur Sprache gebracht werden müssen. Da ist nicht nur die Wahlpolitik ein Reizthema, sondern auch die gegenüber der KP unterschiedliche Tradition. Hier ist heute die veränderte Praxis der KP hilfreich, die sich auch in ihrer Zeitung „Arbejderen“, die eine internationale Zusammenarbeit mit den KP-Zeitungen Luxemburgs und Britanniens sowie der „jungen Welt“ durchführt, widerspiegelt.

Vorbei ist jedenfalls die Zeit, wo die drei Parteien die anderen einluden sich ihnen auf Basis des jeweils eigenen Programms anzuschließen. Kontrovers wurde diskutiert, ob die Einheit von der Basis aus oder über Delegierte der Vorstände zu erreichen sei. Zweifel sind angebracht, dass es ohne die Basis gelingen kann. Dafür müssen die zusammen schätzungsweise 500 dänischen Kommunistinnen und Kommunisten zunächst gemeinsame Aktionen voranstellen. Genau damit sei man aber vorangekommen, hielten mehrere Redner/innen fest. Und zum 80. Jahrestag des 7. Weltkongresses der KomIntern hatte es im August eine gemeinsame Veranstaltung gegeben.