Einfach mal abrüsten

Etwa 4 000 Menschen – so die Angaben der Veranstalter – beteiligten sich am vergangenen Samstag in München an der Umzingelung der „Sicherheitskonferenz“, dem jährlichen Treffen der Kriegstreiber im Münchner Nobelhotel „Bayerischer Hof“. Drinnen berieten unter anderem Bundeskriegsministerin Ursula von der Leyen, ihr US-Amtskollege James Mattis, der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko, Chinas Außenminister Wang Yi sowie der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik. Draußen schotteten tausende Polizisten die Kriegstagung von der Öffentlichkeit und den Protesten ab, München war wieder eine Festung.

Die Sicherheitskräfte belästigten die anreisenden Demonstranten zum Teil schon in anderen Städten. In Augsburg hatten sich Polizisten postiert, um „größere Gruppen“ zu melden, die sich auf den Weg in die bayerische Landeshauptstadt machten. Ein Bus aus Nürnberg wurde stundenlang aufgehalten, so dass die mit ihm Reisenden praktisch erst zur Abschlusskundgebung in München eintrafen.

Bei der Abschlusskundgebung am Stachus wurde auf einem meterhohen Transparent mit Worten Albert Einsteins zur Abrüstung aufgerufen. Als Bühne diente ein ausrangierter Feuerwehrwagen, der für das Löschen der Brände stand, die von den Kriegstreibern im Tagungshotel gelegt wurden. Von hier aus wandte sich die Kabarettistin Lisa Fitz mit dem Aufruf an die Teilnehmenden, den Aussagen von Politikern und Medien zu misstrauen – und erinnerte daran, wie das Pentagon den Krieg gegen den Irak um jeden Preis vom Zaun brechen wollte. Speziell an ihre Zuhörerinnen gerichtet, erklärte sie: „Wer nur ‚Frau mit Herz‘ liest, ist am Ende eine Frau ohne Hirn!“

Nach der Auftaktkundgebung teilte sich der Protest in zwei Gruppen. Mehrere hundert Menschen bildeten eine Menschenkette durch die Fußgängerzone vom Stachus zum Marienplatz. Der größere Teil der Protestierenden formierte sich zu einem langen Demonstrationszug. Beeindruckend war der Jugendblock, zu dem sich die SDAJ, die DIDF-Jugend, junge Gewerkschafter und Mitglieder anderer Verbände zusammengeschlossen hatten. Auf Schildern und Transparenten präsentierten die Jugendlichen Rechnungen, wie man die für das Treffen der Kriegstreiber ausgegebenen Kosten besser hätte verwenden können: „Einmal SiKo = 91 743 neue Schulbücher“.

Mitglieder der DKP bildeten einen knallroten Block. Hinter einem Transparent des Münchner Betriebsaktivs „Rauf mit den Löhnen – runter mit der Rüstung“ wehten die roten Fahnen der Partei. Auch Mitglieder befreundeter Organisationen wie der türkischen TKP hatten sich hier eingereiht.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz rief die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen dazu auf, den deutschen Imperialismus nicht aus der Verantwortung zu entlassen, auch wenn er sich derzeit hinter der blauen EU-Fahne verberge. Sie verurteilte die Kumpanei der Bundesregierung mit der Diktatur von Recep Tayyip Erdogan in der Türkei. Der Theologe Eugen Drewermann wies Darstellungen von der Leyens zurück, dass ein Job bei der Bundeswehr ein ganz normaler Beruf sei: „Kurt Tucholsky hatte Recht: Soldaten sind Mörder!