Eine Initialzündung

Als Anfang März 1919 in Moskau die Kommunistische Internationale gegründet wurde, war das kein absoluter Neuanfang, sondern die grundsätzliche und konsequente Weiterführung eines schon mehr als ein halbes Jahrhundert vor sich gehenden Prozesses. Am 28. September 1864 war – unter führender Anteilnahme von Marx und Engels – in London die Internationale Arbeiterassoziation (die I. Internationale) gegründet worden; im Juli 1889 – 30 Jahre zuvor – in Paris die II. Internationale.

Im Ergebnis ihres Wirkens war „die Internationale“ ein fester, gewissermaßen eingebürgerter Begriff in der internationalen, insbesondere auch der deutschen Arbeiterbewegung, nicht weniger als „der Sozialismus“, die „sozialistische Partei“, „die Gewerkschaft“ – ein selbstverständlicher Grundbegriff im politischen Weltbild organisierter Arbeiter. Mit der Internationale der sozialistischen Parteien und Organisationen verbanden sich vor allem drei grundlegenden Phänomene:

• das Gefühl der Interessenidentität und solidarischen Verbundenheit der Arbeiter aller Länder;

• ihre gegenseitige Unterstützung im Kampf um soziale und politische Rechte, um deren Durchsetzung und Verteidigung;

• das gemeinsame Wirken aller nationalen Abteilungen dieser Internationale für den Frieden unter den Völkern.

Von der II. zur III. Internationale

Der Verrat sozialchauvinistischer Führungscliquen an diesem Grundkonsens im August 1914 verursachte nicht nur Entsetzen, Lähmung und Resignation, sondern auch Widerstand, Ringen um Klärung der Ursachen und eine reale Alternative. Bereits am 6. September 1914 konstatierte Lenin den „Zusammenbruch dieser Internationale“ (LW, Bd. 21, S. 2), ihr Ende als Folge des Opportunismus. Im Oktober fordert er „eine neue“, „vom Opportunismus befreite“ (ebenda, S. 20/21) Internationale und im November 1914 spricht er erstmals von der nunmehr notwendigen III. Internationale (ebenda, S. 28). Die Kommunistische Internationale hatte also, bevor sie gegründet wurde, eine viereinhalbjährige Vorgeschichte.

Wichtige Etappen auf dem Wege zur Gründung der Kommunistischen Internationale waren die internationalen Konferenzen oppositioneller Kräfte der 11. Internationale in Zimmerwald (September 1915) und Kienthal (April 1916). Obwohl die Bolschewiki dort neben Zentristen und Sozialpazifisten in der Minderheit waren, nutzten sie die Konferenzen und die von ihnen – gegen das von den Opportunisten und Sozialchauvinisten beherrschte Internationale Sozialistische Büro – formierte Internationale Sozialistische Kommission im Ringen um Klärung und Aktionen und sammelten um sich die „Zimmerwalder Linke“ zur Vorbereitung einer neuen, der III. Internationale.

Nach der siegreichen Oktoberrevolution und der Errichtung der Sowjetmacht, deren internationales Echo alle Erwartungen übertraf, entstand für die Schaffung der III. Internationale eine neue Situation. Die deutsche Novemberrevolution 1918/19 bis hin zur Bayerischen Räterepublik, die Ungarische Räterepublik, Massenstreik und andere soziale Bewegungen sowohl in den besiegten als auch in den Siegerstaaten, der Triumphzug des Rätegedankens in die Zentren des Weltkapitals, schließlich das Entstehen kommunistischer Parteien noch im Jahre 1918 in Finnland (29. August), Österreich (3. November), Ungarn (Ende November), Polen (16. Dezember) und Deutschland (30. Dezember) sowie mehr oder weniger ausgeprägte Linksorientierungen oder linke Flügel in einer Reihe sozialistischer Parteien zeugten nicht nur von einem Linksruck in der sozialistischen Arbeiterbewegung, sondern auch von einer tiefen Krise des politischen Systems in den bürgerlichen Staaten.

Eine Mitte Januar 1919 in Moskau stattfindende Zusammenkunft von Vertretern der KPR(B), der Kommunistischen Arbeiterpartei Polens, der KP Ungarns, der Kommunistischen Arbeiterpartei Deutsch-Österreichs, der KP Lettlands, der KP Finnlands, der Sozialdemokratischen Revolutionären Arbeiterföderation des Balkans und der Socialist Labor Party of North America lud 39 kommunistische, sozialistische und syndikalistische Parteien, Organisationen und Gruppierungen Europas, Amerikas und Asiens zu einem internationalen kommunistischen Kongress nach Moskau ein. Die im Einladungsschreiben unterbreiteten Vorschläge für programmatische Ziele und Taktik der neuen Internationale fußten auf den Programmen der KPD (Spartakusbund) und der KPR(B).

Die Gründung der III.  Internationale

Der Kongress tagte vom 2. bis 6. März 1919 im Moskauer Kreml. An ihm nahmen 52 Delegierte (35 mit beschließender, 17 mit beratender Stimme) teil, die 35 Parteien, politische Gruppen und Organisationen aus 30 Ländern Europas, Asiens und Nordamerikas vertraten, darunter die kommunistischen Parteien Deutschlands, Estlands, Finnlands, Lettlands, Litauens, Österreichs, Polens, Russlands und Ungarns. Den Kongress eröffnete Lenin mit einer Ehrung „der besten Vertreter der III. Internationale, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg“ (LW, Bd. 28, S. 469). Als Präsidium des Kongresses wurden Lenin, Hugo Eberlein (Mitglied der Zentrale der KPD) und Fritz Platten (Sekretär der Schweizer Sozialdemokratischen Partei) gewählt.

Im Mittelpunkt der grundsätzlichen Debatten des Kongresses standen das Problem der Umwälzung der Eigentumsverhältnisse als Kernfrage des Übergangs zum Sozialismus und als deren unumgängliche Voraussetzung die vollständige Beseitigung der politischen Macht der Bourgeoisie und ihrer Apparate, ihre Ersetzung durch einen proletarisch-sozialistischen Machtapparat, der seinem Wesen, seinem Klasseninhalt nach eine „Diktatur des Proletariats“ verwirklicht. In den „Richtlinien der Kommunistischen Internationale“, zu denen Hugo Eberlein und Nikolai Bucharin referierten, wurde auf „die Enteignung der Großbourgeoisie und des Junkertums“ und die Übernahme der wirtschaftlichen Kommandohöhen durch den proletarischen Staat orientiert und zugleich betont, dass „das Kleineigentum keineswegs expropriiert werden wird und dass die Eigentümer, die keine Lohnarbeit ausbeuten, auch keinen Gewaltmaßregeln ausgesetzt werden. Diese Schicht wird allmählich in die sozialistische Organisation hineingezogen.“ (Der I. und II. Kongress der Kommunistischen Internationale. Dokumente der Kongresse und Reden W.  I. Lenins, Berlin 1959, S. 77 und S. 78) Bemerkenswert ist die Feststellung Lenins wenige Tage darauf: „Von der Niederhaltung der Kapitalisten sind wir dazu übergegangen, sie auszunutzen, und das ist wohl unsere wichtigste Errungenschaft in diesem Jahr des inneren Aufbaus.“ (LW, Bd. 29, S. 7) Orientiert wurde auf möglichst breite Bündnisse, nicht nur mit der syndikalistischen Strömung in der Arbeiterbewegung, sondern vor allem mit den Mittelschichten. (Vgl. Der I. und II. Kongress …, S. 78)

An die „Richtlinien“ anschließend widmeten sich Lenins Thesen und Referat über bürgerliche Demokratie und Diktatur des Proletariats ((LW, Bd. 28, S. 471 – 488) der weiteren theoretischen KlarsteIlung der Machtfrage. Lenin machte deutlich, dass die täuschende Ersetzung des realen Gegensatzes von bürgerlichem Staat und proletarischem, sozialistischem Staat durch die abstrakte Gegenüberstellung der klassenneutralen Begriffe „Demokratie“ und „Diktatur“ die demagogischste – und deshalb gefährlichste – Argumentation zur Verteidigung des bürgerlichen Staates und zur Verhinderung revolutionären Handelns ist. Und daran hat sich bis heute nichts geändert!

Am Phänomen der Räte, ihrer spontanen Entstehung und rasanten Verbreitung zeigte Lenin, wie wichtig es ist, in den Massen sich vollziehende Prozesse aufmerksam zu beobachten und zu analysieren, von ihnen zu lernen und sie für die Mobilisierung der Massen zu nutzen. Er unterstrich immer wieder die Vielgestaltigkeit und nationale Differenziertheit dieses Phänomens, das als allgemeine Tendenz sich immer in konkreten Formen auspräge, und warnte nachdrücklich davor, „unsere Revolution als eine Art Ideal für alle Länder hinzustellen“ (LW, Bd. 29, S. 178).

Die in der Debatte zum Ausdruck kommende Übereinstimmung in den Kernfragen rückte die zunächst zurückgestellte Frage der formellen, organisatorischen Begründung der neuen Internationale in den Vordergrund. Am 3. Konferenztag (dem 4. März) brachten die Vertreter der KP Deutsch-Österreichs, der Linken Sozialdemokratischen Partei Schwedens, der Sozialdemokratischen Revolutionären Arbeiterföderation des Balkans und der KP Ungarns einen entsprechenden Antrag ein. Der Antrag fand breite Zustimmung. Hugo Eberlein, der mit dem Auftrag entsandt worden war, für eine Verschiebung zu plädieren, erklärte, die Argumente für den Antrag hätten ihn überzeugt; da er aber durch sein Mandat gebunden sei, werde er sich der Stimme enthalten. Das beförderte die Beschlussfassung und ermöglichte die Annahme des Antrags ohne Gegenstimmen. Die KPD schloss sich sofort nach dem Kongress der KI an.

Der Kongress beschloss, die Leitung der neuen Internationale einem Exekutivkomitee zu übertragen. „In das erste Exekutivkomitee sollen die Parteien Russlands, Deutschlands, Deutsch-Österreichs, Ungarns, der Balkanföderation, der Schweiz, Skandinaviens sofort ihre Vertreter entsenden … Bis zur Ankunft der Vertreter aus dem Ausland übernehmen die Genossen des Landes, in dem das Exekutivkomitee seinen Sitz hat, die Last der Arbeit.“ (Der I. u. II. Kongress der KI …, S. 117) Das entsprach der in der II. Internationale geübten Praxis, die operativen Funktionen im Internationalen Sozialistischen Büro in Brüssel belgischen Sozialisten zu übertragen.

Nach der Gründung der KI

Alle auf dem Gründungskongress vertretenen Parteien, Organisationen und Gruppen schlossen sich der KI an. Ihnen folgten rasch weitere Parteien und Organisationen bzw. nahmen Kontakt zu ihr auf. Der Gründungskongress wirkte – wie beabsichtigt – als Initialzündung.

Charakteristisch war, wie die USPD – eine ausgesprochene Massenpartei – auf die Gründung der KI reagierte. Ihr Leipziger Parteitag Anfang Dezember 1919 beschloss „die Absage an die sogenannte Zweite Internationale“ und das „Zusammenschließen unserer Partei mit der Dritten Internationale und den sozialrevolutionären Parteien der anderen Länder … Sollten die Parteien der anderen Länder nicht gewillt sein, mit uns in die Moskauer Internationale einzutreten, so ist der Anschluss der USP allein vorzunehmen.“ (Dokumente und Materialien zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Bd. VII, 1, Halbband, Berlin 1966, S. 160)

In zahlreichen sozialistischen Parteien – darunter so gewichtigen wie der französischen und der italienischen – verstärkte sich die Hinwendung zur Kommunistischen Internationale. Die Kommunisten und mit ihnen Sympathisierenden spielten eine hervorragende Rolle in großen Massenkämpfen wie denen zur Niederschlagung des Kapp-Putsches in Deutschland im März/April 1920. So sah sich der II. Kongress der Kommunistischen Internationale (19. Juli 1920 in Petrograd, 23. Juli bis 7. August 1920 in Moskau) veränderten Bedingungen und Aufgaben gegenüber. Nun galt es, die jungen kommunistischen Parteien nicht nur zahlenmäßig zu stärken, sondern sie auch zu befähigen, Massen zu mobilisieren und zu organisieren, in Aktionen zu führen, ein Netz von Basisorganisationen – möglichst auch in Betrieben – zu schaffen, einen funktionierenden und dem Prinzip des demokratischen Zentralismus verpflichteten Zusammenhang zwischen zentraler Leitung, territorialen Leitungen und Basisorganisationen zu gestalten.

Es war der Gefahr zu begegnen, dass zentristische Führungsgruppen sich an die zu den Kommunisten strebenden Mitgliedermassen klammerten, um ihre Führungspositionen zu behaupten und unter „kommunistischer“ Flagge ihre bisherige Politik weiter zu betreiben. Dazu beschloss der Kongress Leitsätze über die Bedingungen der Aufnahme in die KI, die berühmten 21 Bedingungen.

Größtes Gewicht legte der Kongress auf die Nutzung und Erweiterung aller Möglichkeiten der Verbindung mit den Massen. Die vom Kongress beschlossenen Leitsätze über die kommunistischen Parteien und den Parlamentarismus verbanden ihre prinzipielle Kritik der opportunistischen Anpassung an den bürgerlichen Parlamentsbetrieb und der Integration in das bürgerliche Herrschaftssystem mit der Kritik an der unter Linken ebenfalls verbreiteten sektiererischen Ablehnung der Beteiligung an Wahlen und der Ausnutzung des Parlaments zur Aufklärung der Massen. Die Leitsätze des Kongresses über die Gewerkschaftsbewegung, die Betriebsräte und die KI verwiesen auf „ein riesiges Anwachsen der Gewerkschaften …, die jetzt nicht mehr eine Organisation allein des fortgeschrittenen Teils des Proletariats, sondern seiner Hauptmassen sind“ (Der I. und II. Kongress …, S. 221). Hier müsse ein Schwerpunkt der Aktivität der kommunistischen Parteien liegen.

Schließlich vermittelte der II. Kongress der KI der kommunistischen Bündnispolitik wichtige Impulse. In seinen Leitsätzen über die Agrarfrage wird gefordert, „ausnahmslos und ohne jede Entschädigung das gesamte Land der Großgrundbesitzer, Rittergutsbesitzer und derjenigen Personen [zu] enteignen, die unmittelbar oder durch ihre Pächter systematisch die Arbeitskraft der Lohnarbeiter, der umliegenden kleinen (nicht selten auch der mittleren) Bauernschaft ausbeuten und nicht selbst körperlich arbeiten“ (ebenda, S. 203). Die Lage der Mittelbauern ist „durch Aufhebung des Pachtzinses und der Hypothekenschulden, durch Hergabe von Maschinen, Einführung der Elektrizität in die landwirtschaftlichen Betriebe usw. [zu] verbessern…Auf jeden Fall garantiert die proletarische Macht der kleinen und mittleren Bauernschaft nicht nur, dass ihr ihre Grundstücke erhalten bleiben, sondern auch, dass sie um die gesamte bis dahin gepachtete Fläche vergrößert werden.“ (ebenda, S. 201)

Nach dem II. Weltkongress waren es vor allem drei Höhepunkte, die der Entwicklung der KI weiteren Auftrieb gaben. Auf ihrem Außerordentlichen Parteitag in Halle (12. – 17. Oktober 1920) beschloss die USPD mit großer Mehrheit ihren Anschluss an die KI, wozu auch deren Vorsitzender, Grigori Sinowjew, mit einer überzeugenden Rede beigetragen hatte. Daraufhin spaltete der unterlegene rechte Flügel die USPD.

Anfang Dezember vereinigte sich die USPD (Linke) auf einem Parteitag in Berlin mit der KPD (Spartakusbund) zur Vereinigten Kommunistischen Partei Deutschlands (VKPD), einer wirklichen Massenpartei und einer der stärksten Sektionen der KI. Anfang der 30er Jahre wurde sie zur zweitstärksten KI-Sektion nach der KPdSU(B) und war – als erste kommunistische Partei eines kapitalistischen Landes – seit 1930 wählerstärkste Partei in der Hauptstadt Berlin.

Ende Dezember beschloss der Parteitag der französischen Sozialisten in Tours den Anschluss an die KI, worauf auch hier der rechte Flügel spaltete. In Tours hatte Clara Zetkin die KI repräsentiert. Nunmehr wirkten in zwei imperialistischen Hauptländern kommunistische Massenparteien.