Eine Angstpandemie bekämpfen

Die Portugiesische Kommunistische Partei hat es riskiert – und es war ein Erfolg: Die 44. Festa do Avante fand auch unter den leidigen Bedingungen der Gegenwart statt. Vor deutlich weniger Gästen, die sich trotz diszipliniert einzuhaltendem körperlichen Abstand am vorletzten Wochenende das alljährliche Fest der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) nahe Lissabon nicht nehmen ließen, konnte Generalsekretär Jerónimo de Sousa eine positive Bilanz ziehen.

Denn dieser Festa war eine beispiellose Kampagne von Medien und Parteien vorausgegangen. Wochenlang wurden Schreckensszenarien über die zu erwartenden Neuinfektionen verbreitet; besonders versuchte man die Anwohnerschaft des an das PCP-eigene Gelände angrenzenden Stadtteils zu mobilisieren. In der Tat kam es am Tag vor der Eröffnung zu einer kleinen Demonstration, die mangels Masse dann als Autokorso durchgeführt wurde, bei der letztlich 44 Fahrzeuge gezählt wurden. In einem Kommentar wurde in der Zeitung „Avante“ darauf hingewiesen, dass all die Bilder von mehreren Zehntausenden glücklich miteinander feiernden Menschen, die auf die Kraft der portugiesischen Kommunisten hinweisen und eben deshalb über Jahre nie gezeigt wurden, nun im Vorfeld der Festa durch das Fernsehen verbreitet wurden, um auf das bevorstehende Unheil zu verweisen. In Portugal ist nach der Verfassung eine Absage von Festen durch die Regierung nicht ohne weiteres möglich; andere Veranstaltungen waren genauso wenig verboten, wurden aber angesichts der zahlreichen Gesundheitsbestimmungen in der Regel von den Veranstaltern selbst abgesagt. Die PCP nahm die Herausforderung jedoch an – und baute offene Zelte auf, besorgte Tausende Stühle für die diversen Veranstaltungen und Debatten, verteilte Masken, erweiterte das Sanitärangebot und sorgte überall für Desinfektionsmöglichkeiten. Als internationaler Gast war man jedenfalls im Zug und im Flugzeug auf An- und Abreise weit mehr gefährdet als unter Zehntausenden Avante-Feiernden.

Für clever und subtil wird man bei den Verantwortlichen des portugiesischen Fernsehens die allzu plumpe Sendeabfolge der Samstagabend-Nachrichtensendung halten: Nach vier Minuten über die Festa, von denen drei den besorgten Anwohnern vorbehalten waren, wurden dem mit der PCP konkurrierenden „Bloco de Esquerda“ (Linksblock) direkt darauf sieben Minuten eingeräumt, um Wirtschaftsforderungen und die Präsidentschaftskandidatin vorzustellen – will sagen: Die PCP macht die Menschen krank und der Bloco macht Politik für die Menschen.

Pedro Guerreiro, verantwortlich für die internationalen Beziehungen beim Zentralkomitee der PCP, zog eine Parallele zu den Angriffen der Herrschenden auf die demokratischen und sozialen Rechte, besonders im öffentlichen Dienst. Er sagte, dass gerade die erfolgreiche Durchführung des Fests eine Bedrohung für die Angstkampagne ist, die verschiedene Ausdrucksformen und Ziele hat – aber die Partei habe die Antworten von Organisationskraft, Verantwortlichkeit und von Vertrauen in sich selbst gegeben, die für die Verteidigung der demokratischen Rechte in ihrer Gesamtheit nötig sind. Die internationale Beteiligung von immerhin 31 Parteien aus aller Welt wurde von der PCP deshalb mit großer Zufriedenheit und vor allem als Bestätigung der Richtigkeit ihres Vorgehens aufgenommen – alle Gäste waren sich einig, dass es keine Einschränkung von demokratischen Rechten geben darf.
Das politische Programm war von den notwendigen Maßnahmen in Sachen Bestuhlung und Abstände, aber nicht inhaltlich betroffen. Die DKP war in einer Debatte zum Thema „75 Jahre Sieg – Für Frieden und Wahrheit, gegen Faschismus und Krieg“ am Hauptprogramm beteiligt. Dort legte sie das Augenmerk auf die Frage der Kombination aus falschen Begrifflichkeiten wie Machtergreifung und Nationalsozialismus mit NATO-Aufrüstung, Umstürzen in Osteuropa inklusive Umzingelung der Russischen Föderation und Verfälschung der Geschichte (Nichtangriffsvertrag als Grund für den Krieg). Dies ist eine kriegsbejahende Mischung. Letztendlich kann diese Mischung aber auch nur deshalb wirken, weil sich große Teile der deutschen Bevölkerung 1945 nicht befreit gefühlt hatten und es nur in der DDR allmählich gelang ein positiveres und rationaleres Verhältnis zur Sowjetunion herzustellen, das bis heute anhält.

Wichtig ist, Siege wie 1945 in ihrer Relativität realistisch einzuschätzen, um spätere Niederlagen zu verhindern oder – bei deren Unvermeidlichkeit – sie wenigstens zu verstehen.