Ein wählbarer Kandidat

Die Partei „Die Linke“ hat den 65-jährigen Wissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwege als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. In der Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 den Nachfolger von Joachim Gauck wählt, wird er damit gegen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier antreten. Nach Angaben des Linke-Fraktionschefs Dietmar Bartsch wurde die Nominierung Butterwegges von der Fraktion einstimmig beschlossen.

Butterwegge ist ein gelungenes Kontrastprogramm zu Steinmeier, wie auch die bürgerliche Presse einräumt. Die von Steinmeier mitverantworteten „Agenda-2010-Reformen“ hätten „unser Land nicht solidarischer gemacht“, erklärt Butterwegge, der bis 2005 SPD-Mitglied war. In der von der Linkspartei verbreiteten Erklärung zu seiner Kandidatur schreibt er: „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten sowie jenen Teilen der Bevölkerung eine politische Stimme geben, die immer stärker ausgegrenzt werden.“