Ein starkes Signal für die erste Verhandlungsrunde

Zum Auftakt der Tarifrunde in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie kamen die Verhandlungsführer der IG Metall und des Arbeitgeberverbands vbm am 16. März in Nürnberg zusammen. Schon nach knapp zwei Stunden wurde die Sitzung ohne Ergebnis beendet. Eine zweite Verhandlungsrunde für die rund 460000 Tarifbeschäftigten ist für den 14. April in München anberaumt.

Noch vor Verhandlungsbeginn waren 2500 Metallerinnen und Metaller aus allen Regionen Bayerns zur Kundgebung vor dem Nürnberger Gewerkschaftshaus eingetroffen. Im Demonstrationszug zum Verhandlungsort und dann vor dem Tagungshotel machten die Beschäftigten lautstark Druck für ihre Interessen. 5 Prozent Lohnsteigerung bei Entgelten und Ausbildungsvergütungen für eine Laufzeit von 12 Monaten, wobei die unteren Tarifgruppen in Form einer sozialen Komponente stärker angehoben werden sollen, so lautet die Forderung der IG Metall. Die Verhandlungsführerin des vbm, Renckhoff-Mücke, sprach angesichts der guten Wirtschaftsdaten bayerischer Unternehmen von einer „Scheinkonjunktur“ und wies die Forderung der Gewerkschaft als „völlig realitätsfern“ zurück. Unverhohlen drohte sie den Beschäftigten mit Verlagerung der Arbeitsplätze ins Ausland und nannte als Hauptgrund „die stetig steigenden Arbeitskosten im Inland“. Gut orchestriert hatte Siemens in den ersten Märzwochen medienwirksam den geplanten Abbau von mehreren Tausend Arbeitsplätzen in der Prozess- und Antriebstechnik sowie der Medizinsparte angekündigt.

An Zufall wollte unter den demonstrierenden Kolleginnen und Kollegen niemand glauben, und so erhielt als erster Kundgebungsredner der Betriebsratsvorsitzende des betroffenen Siemens-Werks in Nürnberg das Wort. Er machte deutlich, dass jeder weitere Stellenabbau das Werk in seiner Sub­stanz gefährde, und lehnte die Pläne des Vorstands mit Verweis auf die enorme Produktivität rundweg ab. Auch Jürgen Wechsler, Bezirksleiter der IG Metall Bayern, bestritt ein Produktivitäts- oder Auslastungsproblem. Vielmehr würden die Unternehmer aufgrund der hohen Gewinne „von Geldsäcken erdrückt“. Die IG Metall werde in der Tarifrunde 2016 ihren Beitrag dazu leisten, die Unternehmer von dieser drückenden Last zu befreien. Falls Warnstreiks oder gar ein Erzwingungsstreik notwendig würden, sei die Gewerkschaft auch dazu bereit: „Wir wollen den Streik nicht, wir können ihn aber!“

Einen Ausblick auf künftige Tarifrunden gab Jürgen Wechsler zum Abschluss seiner Rede. Die IG Metall bereite sich mit einer breiten Debatte zum Thema Arbeitszeit systematisch auf entsprechende Forderungen zur Gestaltung der betrieblichen und der Lebensarbeitszeit vor.