Ein neuer dritter Weg

Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy in Europe – Movement 2025“ (DiEM 25) ist am 9. Februar in der Berliner Volksbühne gegründet worden.

Varoufakis will seine neue Bewegung „links“ einordnen, aber nicht mit dem Ziel des Sozialismus. „DiEM“ soll keine neue Partei, sondern eine grenzüberschreitende Bewegung sein, die allen demokratischen Kräften offenstehe – Linken und Grünen, Sozialisten und Liberalen.

Varoufakis bezeichnet das neue Projekt auch als „paneuropäische Bewegung“, eine Rückkehr zum Nationalstaat solle verhindert werden. Und ein Ende des Euro: Dessen Zusammenbruch würde zu „Hoffnungslosigkeit, Depression, Angst“ führen. Die Folge: Renationalisierung, Ultranationalismus, Fremdenfeindlichkeit. Es gehe darum, einen „dritten Weg“ zwischen dem „Kokon des Nationalstaats“ und der zerfallenden, undemokratischen EU zu finden, so Varoufakis in einem Beitrag für den britischen „Guardian“.

Das „Manifest“ von DiEM 25 kritisiert die undemokratischen Strukturen der EU, bezieht sich aber positiv auf die Ursprünge der EU: „Die Europäische Union war eine herausragende Errungenschaft“, weil sie die europäischen Völker in Frieden zusammengebracht habe und ein gemeinsames Gerüst der Menschenrechte geschaffen habe. Um die EU zu demokratisieren, fordert DiEM eine europäische verfassungsgebende Versammlung, die neue Verfassung solle die bestehenden Verträge ersetzen.