Ein Meister aus Deutschland

Während es in der türkischen „Präsidial-Monarchie“ mit dem Kampfpanzer Altay nicht gelingt, könnte es dem Rüstungskonzern Rheinmetall aus Düsseldorf im absolutistischen Saudi-Arabien doch glücken: der Bau einer eigenen Waffenschmiede zwischen Rotem Meer und Persischem Golf. Alles unter dem Regime von Thronfolger Prinz Mohammed bin Salman, dem „Erneuerer“, der zugleich Verteidigungsminister ist. Zielsetzung des Prinzen: Ein Platz unter den 25 Großen mit 40 000 Beschäftigten.

Aber nicht nur der zukünftige Autokrat Mohammed bin Salman, designierter Nachfolger von Salman ibn Abd al-Aziz, ist an neuen Waffen interessiert. Begehrlichkeiten gab es schon vor den beiden Wahhabiten-Königen: Das Friedensforschungsinstitut Sipri setzte das Land mit seinen 31,7 Millionen Einwohnern (Schätzung 2016), davon rund elf Millionen Gastarbeiter, mit einem Rüstungsetat von 64 Milliarden Dollar derzeit auf Platz vier bei den Rüstungsausgaben. Knapp hinter Russland. Der Militärhaushalt der USA ist allerdings mit 611 Milliarden Dollar um ein Vielfaches höher.

Aus eigener Produktion kommen lediglich zwei Prozent. Der Anteil der Militärausgaben lag 2015 bei 13,33 Prozent, 2016 bei 9,84 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP), also etwa dem Fünf- bis Sechsfachen der Forderungen von Trump an die NATO-Länder. Laut „Russia Today Deutsch“ hat Deutschland 2016 an Saudi-Arabien Rüstungsgüter für 530 Millionen Dollar verkauft.

Saudi-Arabien hat neben ausländischen Arbeitssklaven zwar einen hochqualifizierten eigenen wissenschaftlichen Nachwuchs, Öl und Geld, aber keine nennenswerte eigene Rüstungsindustrie. Ausländische Konzerne verdienen an der Rüstungsproduktion, auch deutsche, mit kräftiger Unterstützung der jeweiligen Regierungskoalition. Letzter deutscher Exportschlager waren Lastwagen für den Transport von „Militärmaterial“. Es handelte sich um 110 Lkw von Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH.

Saudi-Arabien ist Aggressor im Krieg gegen Jemen und kann Rüstungsgüter gut gebrauchen. Es scheint nicht kompliziert zu sein, die deutschen Waffenexport-Regeln immer wieder zu unterlaufen. Die politischen Vorgaben und das deutsche Recht sind wohl nicht wasserdicht. Oder die Politiker sind nicht ganz dicht. Oder beides.

Saudi-Arabien will unter der Herrschaft von bin Salman autonomer werden. Auf der Agenda steht daher der Konzern Saudi Arabian Military Services (SAMI). Er hat einen Helfer: Andreas Schwer von Rheinmetall aus der Sparte „Kampfsysteme“ (Airbus). Er wird Chef. Gebaut werden sollen Flugzeuge, Drohnen, Landfahrzeuge und Raketen, teilt der „Focus“ mit. Unterstützt werden die Saudis von Boeing, Lockheed Martin, Raytheon, General Dynamics. Je weniger Rüstungsgüter besonders aus den USA importiert werden müssen, desto mehr könnte für Rheinmetall in Saudi-Arabien abspringen.

Rheinmetall wollte 1 000 Panzer in die Türkei exportieren, in Algerien ging es um eine ganze Panzerfabrik. Nun ein neuer Anlauf mit Saudi-Arabien. Das Geschäft lohnt sich. Aktuell stieg der Bereich „Defence“ (Rüstungsproduktion) im Umsatz um 5,9 Prozent auf 2,026 Mrd. Euro. Die „Ergebnisverbesserung“ (steigende Profitabilität) kletterte um 20 Mio. Euro auf 60 Mio. Euro. In der Pressemitteilung von Rheinmetall heißt es, dass der Defence-Bereich sein operatives Ergebnis gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt habe. Ein Quartal steht für 2017 noch aus. Es wird also noch besser werden oder, wie Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG, es formulierte: „Rheinmetall ist auf gutem Kurs und hat sich mit seiner Aufstellung in vielen wichtigen Märkten weltweit stark positioniert. Wir profitieren bei Defence vom wachsenden Bedarf vieler Länder bei der Ausrüstung derjenigen, die für unsere Sicherheit sorgen.“