Ein dringender Schritt vorwärts

Noch wissen wir nicht, wie viele in Berlin demonstrieren werden. Die Anzahl der Kriege und Krisen wächst. Tausende sterben. Millionen sind auf der Flucht. Die Kriege haben Ursachen und Verursacher, allen voran das Kriegsbündnis NATO unter Führung des US-Imperialismus. Regelmäßig dabei und nicht weniger kriegstreibend, die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien.

Sie sind die Verursacher der Katastrophen in Syrien und Libyen, sie zündeln in der Ukraine. Noch werden die Aktionen der Friedensbewegung in Deutschland nicht die Kraft haben, dem deutschen Imperialismus in den Arm zu fallen. Noch wird die Größe unserer Demonstration nicht adäquat zu den weltweiten Kriegen, den Brandherden, der realen Gefahr einer unkalkulierbaren Eskalation sein. Trotzdem bin ich mir sicher, dass der 8. Oktober ein Meilenstein des notwendigen Aufschwungs der Friedensbewegung sein wird. Warum? Weil alle Teile der Friedensbewegung sich der Verantwortung bewusst geworden sind, dass wir gemeinsam und schnell um eine Friedensbewegung kämpfen müssen, die in diesem Land wieder Hunderttausende mobilisiert. Wir brauchen eine Friedensbewegung, die verwurzelt ist in den Betrieben, Schulen, Universitäten und Stadtteilen. Wir brauchen die Zusammenführung von Friedens- und Arbeiterbewegung, wir brauchen die Gewerkschaften im Friedenskampf.

Wir brauchen die wachsende Erkenntnis, dass der Kampf gegen TTIP und CETA, die nichts anderes als ökonomische Kriegserklärungen sind und zu Recht als „Wirtschafts-NATO“ charakterisiert werden und der Kampf gegen NATO, Auslands­einsätze der Bundeswehr und Rüstungsexporte zusammengehören.

Kriege haben Ursachen, Verursacher und Profiteure. In unserem Land sind das Rüstungskonzerne, der militärisch-industrielle Komplex und ihre Bundesregierung. Es sind die Parteien, die Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. Zehntausend Tote, millionenfache Vertreibung nehmen sie in Kauf, die Flüchtenden missbrauchen sie, um die Konkurrenz um Arbeit, Wohnung zu erhöhen. Rassismus ist ihnen willkommen, er spaltet den Widerstand. Kriegstreiberei und Spaltung, das ist die Rolle der AfD.

Die DKP setzt dem den Kampf um eine starke Friedensbewegung entgegen. Stark heißt einerseits mobilisierungsfähig, dazu leisten wir nach Kräften unseren Beitrag. Stark heißt auch Klarheit über den Gegner. Wir sagen: Gegen die Kriegstreiber in NATO, EU, US- und Bundesregierung, stoppt die NATO-Osterweiterung, stoppt die militärische Umzingelung Russlands, für Frieden mit Russland.