Durchbruch für Entlastung

Nach einem monatelangen Kampf haben die Beschäftigten an der Uniklinik Jena (UKJ) einen Durchbruch erreicht: ver.di und die Geschäftsleitung einigten sich am 25. Oktober auf ein Eckpunktepapier, das nun nach den Vorstellungen der Gewerkschaft zu einem Tarifvertrag Entlastung führen soll. Noch kurz vor Ende der Verhandlungen standen die Zeichen auf Streik. Nachdem die ver. di-Verhandlungsführer Bernd Becker und Heike von Gradolewski-Ballin eine Streikpetition mit 1 133 Unterschriften in den Verhandlungsraum brachten, gab die Klinikleitung ihren Widerstand auf.

Vereinbart wurde der Aufbau von 144 zusätzlichen Vollkräften am UKJ, eine festgelegte Personalbesetzungen pro Patient pro Schicht für jede Station, grundsätzlich zwei Pflegepersonen pro Station für die Nacht, die Verstärkung der Personalbesetzung in den OP-Sälen sowie der Anästhesiepflege und Regelungen für einen Belastungsausgleich. Die schrittweise Gestaltung der Maßnahmen geschieht in drei Jahresstufen von 2020 bis 2022.

Dass die Belegschaft stark genug war, um diese Einigung durchzusetzen, lag auch daran, dass die Kolleginnen und Kollegen unmittelbar an den Entscheidungen der Tarifkommission beteiligt waren. Die ver.di-Tarifkommission hat nicht eigenständig entschieden, sondern während der zweitägigen Beratungen ständig im Austausch mit über 120 Teamdelegierten aus dem Betrieb gestanden.

Ein Mitglied des Personalrats brachte das Ergebnis auf den Punkt: „Das Herzstück des Tarifvertrages ist, dass wir Verhältniszahlen, also Zielwerte festgelegt haben, wie viele Patienten jeder Mitarbeiter versorgen muss. Bei Unterschreitung entstehen Belastungspunkte. Das zweite Erfolgserlebnis ist, dass sechs Belastungspunkte eine Freischicht bedeuten.“

Der vereinbarte Entlastungsausgleich sieht vor, dass ab dem 1. April 2020 bei Unterschreitung der Regelbesetzung in einer Schicht die betroffenen Pflegekräfte einen Belastungspunkt erhalten, ebenfalls bei einem „Einspringen aus dem Frei“. Bei Erreichen von sechs Belastungspunkten entsteht der Anspruch auf eine bezahlte Freischicht. Für 2020 wurden als Höchstgrenze fünf Freischichten festgelegt, für jede weitere Freischicht die Zahlung von 150 Euro. Bis 2022 steigen die möglichen Freischichten um jeweils fünf pro Jahr, ab 2023 wird die Begrenzung aufgehoben.

Hervorzuheben ist ebenfalls, dass mit wenigen Ausnahmen auf kleinen Stationen die Forderung „Keine Nacht allein!“ durchgesetzt werden konnte. Insgesamt werden die festen Regelbesetzungen für alle Stationen zu einer deutlichen Personalsteigerung führen. Azubis und Zeit der Praxisanleitung werden nicht auf die Regelbesetzung angerechnet. Eine siebenköpfige Kommission soll die Umsetzung überwachen und Streitfragen klären. Sie besteht aus drei von den Mitgliedern gewählten ver.di-Mitgliedern, drei Vertreter stellt der Arbeitgeber und einen der Personalrat.

Bei den Verhandlungen konnte nicht durchgesetzt werden, für alle Bereiche sofortige Regelungen für die Entlastung zu treffen. Diese Forderung hatte die Klinikleitung während der Verhandlungen vehement abgelehnt. Diese Bereiche, darunter Ambulanzen, Endoskopie und verschiedene nicht-pflegerische Bereiche, werden zu einem späteren Zeitpunkt weiterverhandelt. Immerhin verständigte man sich auf eine zeitliche Prioritätenliste. In diesen Bereichen stehen im kommenden Jahr 200000 Euro für Entlastungsmaßnahmen zur Verfügung.